Haushalt 2020

Gelsenkirchener SPD freut sich über Grünen-Ja zum Haushalt

SPD-Fraktionschef Klaus Haertel freut sich, dass auch die Grünen dem Gelsenkirchener Haushalt 2020 zustimmen werden. 

SPD-Fraktionschef Klaus Haertel freut sich, dass auch die Grünen dem Gelsenkirchener Haushalt 2020 zustimmen werden. 

Foto: SPD

Gelsenkirchen.  Erstmals seit Jahren stimmt nicht nur die SPD für den Gelsenkirchener Etat. Wie sie die Grünen ins Boot holten, erklärt Fraktionschef Haertel.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Die Beratungen zum Haushalt für das kommende Jahr befinden sich auf der Zielgeraden. In der zweiten Lesung am Donnerstag diskutieren die Mitglieder des Hauptausschusses abschließend die von den Fraktionen gestellten Anträge. Endgültig beschlossen wird der Etat 2020 dann am 12. Dezember vom Rat der Stadt – und das, wie wir seit Dienstag wissen – nicht nur mit den Stimmen der SPD, sondern auch mit denen der Grünen.

Eine Sache, die den SPD-Fraktionsvorsitzenden freut: „Es ist ein gutes Zeichen für Gelsenkirchen, dass der Haushalt auf einer breiten Basis mitgetragen wird“, so Klaus Haertel. „In insgesamt vier Verhandlungsrunden konnten sich die Fraktionsspitzen von SPD und Grünen in einer von Beginn an äußerst konstruktiven Gesprächsatmosphäre auf wichtige Projekte für unsere Stadt verständigen.“ Dazu gehören unter anderem Vorhaben in Sachen Klima, etwa eine strategische Grünplanung oder ein Anreizsystem gegen Steingärten, aber auch Maßnahmen zur Weiterentwicklung des ÖPNV, zum Beispiel eine Nutzen-Kosten-Analyse zum Ringschluss der Straßenbahnlinie 301.

Haertel: CDU will Haushalt auf Pump finanzieren

„Wir waren diesmal thematisch sehr nah beieinander“, erklärt Haertel gegenüber der WAZ die erfolgreich beendeten Gespräche mit den Grünen. Warum das in den vergangenen Jahren anders war? „Die Grünen werden sagen: Wir waren nicht kompromissbereit. Wir sagen: Die haben Dinge gefordert, die sich nicht realisieren ließen, wie etwa Unsummen für Radwege.“ Diesmal seien die finanziellen Spielräume zudem größer gewesen.

Allerdings wohl nicht so groß, dass sich damit Haushaltswünsche der CDU realisieren ließen. „Mit ihren millionenschweren Anträgen will die CDU den Haushalt auf Pump finanzieren“, sagt Haertel. „Die Genehmigung des Haushalts von Seiten der Bezirksregierung würde damit in unerreichbare Ferne rücken. Eine solche unseriöse Haushaltspolitik ist mit der SPD nicht zu machen.“ Die CDU wird den Haushalt, wie Dienstag angekündigt, ablehnen.

SPD setzt Schwerpunkt auf Digitalisierung

Die SPD hat für den Haushalt einen Schwerpunkt auf den Bereich Digitalisierung gelegt. Zur Finanzierung und Bewerbung der Projekte der „vernetzten Stadt“ werden insgesamt 500.000 Euro eingestellt. „Wir wollen das Zukunftsthema Digitalisierung stärker (...) erlebbar machen und die zahlreichen Projekte im Rahmen der digitalen Modellkommune in der Stadtgesellschaft etablieren“, so Haertel in einer Mitteilung. „Dabei denken wir an Veranstaltungen, Beteiligungsformate und eine verstärkte Außenkommunikation.“ Mit den Anträgen zur Förderung eines von der Caritas und der Falkenjugend zu konzipierenden Quartiersprojekts in Scholven sowie der Erstellung einer Studie zur Situation der Nebenzentren Markenstraße und Essener Straße will die SPD weitere Akzente setzen.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben