Kommunalwahlen

Nach Umwegen steht die Kandidatenliste der Grünen Iserlohn

Unter strengen Hygieneauflagen stimmen Mitglieder der Iserlohner Grünen in der Rathauskantine über die Kandidatenliste für die Bezirke der Kommunalwahlen im September ab.

Unter strengen Hygieneauflagen stimmen Mitglieder der Iserlohner Grünen in der Rathauskantine über die Kandidatenliste für die Bezirke der Kommunalwahlen im September ab.

Foto: Alexander Barth / IKZ

Iserlohn.  Eine Wahlversammlung des Iserlohner Ortsverbands der Grünen gab womöglich einen Vorgeschmack auf den Kommunalwahlkampf in Corona-Zeiten.

Für die Kommunalwahlen im September hat der Iserlohner Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag seine Kandidaten für die einzelnen Wahlbezirke bestimmt. Diese wichtige Voraussetzung war bis dahin offen geblieben, weil widrige äußere Umstände gleich zweimal die Pläne der Partei über den Haufen geworden hatten: Nachdem ein Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofs vom 20. Dezember 2019 Korrekturen beim Zuschnitt der Wahlbezirke erforderlich machte, konnten die Grünen auf ihrer Wahlversammlung Mitte Februar vorerst nur ihre Reserveliste besetzen. Ein zweiter Termin Anfang April fiel dann in die Hochphase der Coronavirus-Beschränkungen und musste abgesagt werden.

Hygienevorgaben befeuern die Demokratie nicht gerade

Durch die inzwischen geringfügig gelockerten Infektionsschutzvorgaben konnte der Ortsverband die Wahlversammlung jetzt nachholen, wenn auch unter erschwerten Bedingungen. Bei dem Termin in der Kantine des Rathauses, die die Verwaltung zur Verfügung stellte, mussten alle Besucher ihre Personalien angeben, sich an eine strenge Sitzordnung halten und während der Veranstaltung diverse Verhaltensregeln beachten. Die Hygienemaßnahmen reichten von der Ausgabe individueller Kugelschreiber bis zu einem Verbot, vom Platz aus laut zu sprechen. Wer sich mitteilen wollte, war aufgefordert dazu nach vorne zu kommen. Maske anlegen, Spießrutenlauf, Maske ablegen, sprechen, Maske wieder anlegen, zurück zum Platz – diese Perspektive entmutigte mehr als einen Teilnehmer, eine Wortmeldung in die Tat umzusetzen.

Für die eigentliche Wahl war eine feste Einbahn-Route zur Urne abgesteckt, die Versammlungsleiter Denis Potschien im Vorfeld erläuterte. Aus dem Präsidium waren vereinzelt scherzhafte Bemerkungen über die ungewohnt disziplinierte Versammlung zu vernehmen, was über die unterschwellige Grundstimmung nicht hinwegtäuschte: Förderlich für gelebte Demokratie ist die aktuelle Situation nicht, und die Frage, wie zu diesen Bedingungen gerade auf kommunaler Ebene ein produktiver Wahlkampf möglich sein soll, bereitet allgemeines Kopfzerbrechen.

Listenplätze nachzubesetzenist juristisch sehr kompliziert

Die 23 wahlberechtigten Anwesenden beschlossen einstimmig, im Block über die Kandidatenliste abzustimmen und so mehr als einen Gang zur Urne zu vermeiden. Ebenso herrschte Einigkeit über eine Frage, die Grünen-Sprecher John Haberle aufwarf: Da voraussichtlich zwei weibliche Parteimitglieder ihre Kandidatur zurückziehen würden, könne man entweder das reguläre System des Aufrückens innerhalb der Liste walten lassen – oder die fraglichen Plätze nachbesetzen, um die Geschlechterquote beizubehalten, die sogar leicht über der 50-Prozent-Marke zugunsten der Frauen gelegen hatte. „Das ist juristisch aber sehr schwierig. Wir müssten noch einmal zu einer Mitgliederversammlung einladen und bräuchten für die ganze Sache professionelle Beratung durch einen Staatsrechtler“, referierte Haberle die Ergebnisse seiner Recherche.

Einhellig beschlossen die anwesenden Mitglieder von einem derart aufwendigen und risikobehafteten Vorgehen abzusehen. Ein von Elke Olbrich-Tripp angeregtes Frauenvotum bestätigte das Stimmungsbild. Von vorneherein vermeiden können hätte die Partei das Problem nur durch die Festlegung von Ersatzkandidaten im sogenannten Huckepackverfahren, dazu fehlt den Grünen in Iserlohn allerdings der personelle Puffer. Der Vorstand zeigte sich vielmehr erfreut, dass es gelungen sei, für jeden Wahlbezirk einen hinreichend lokal verhafteten Kandidaten zu finden.

Mit maximal einer Gegenstimme und drei Enthaltungen wählte die Versammlung folgende Kandidaten: Martin Isbruch (Wahlbezirk 1), John Haberle (2), Ingrid Knaup (3), Pia Kappesz (4), Elisabeth Skzudlapski (5), Christian Banona Kiangala (6), Dr. Hans Joachim Stute (7), Johanna Windisch (8), Denis Potschien (9), Marvin Millen (10), Gudrun Axmacher (11), Dominik Brinckmann (12), Petra Blankemeier (13), Dr. Ina Klein (14), Martin Brömer (15), Nancy Marie Schmidt (16), Heinz Theodor Blümer (17), Kai Olbrich (18), Alexander Platte (19), Marcus Tillmann (20), Sylvia Olbrich (21), Inge Siegismund (22), Renate Oehmke (23), Norbert Lowin(24) und Carmen Kowski (25).

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