Wohnen in Kalkar

Es könnte eine Lösung für den Oybaum geben

Claudia Michels und Dirk Grieß sind Bewohner des Wochenendhausgebiet Oybaums  und hoffen auf eine gute Lösung zwischen Stadt und Bezirksregierung.

Claudia Michels und Dirk Grieß sind Bewohner des Wochenendhausgebiet Oybaums und hoffen auf eine gute Lösung zwischen Stadt und Bezirksregierung.

Foto: Andreas Gebbink

Kalklar-Hönnepel.   Ein rechtliches Gutachten sieht eine Möglichkeit, das dauerhafte Wohnen im Wochenendhausgebiet Oybaum zu legalisieren. Im Januar wird verhandelt.

„Das wird mit Sicherheit ein spannendes Thema werden.“ Frank Sundermann blickt erwartungsvoll auf den Gesprächstermin mit der Bezirksregierung Mitte Januar. Gemeinsam mit Vertretern der Kanzlei Lenz und Johlen aus Köln wird die Kalkarer Stadtspitze nach Düsseldorf reisen, um hier nach einer Lösung für die verfahrene Situation im Wochenendhausgebiet Oybaum in Kalkar-Hönnepel zu suchen. Wie mehrfach berichtet, soll das dauerhafte Wohnen in diesem Wohngebiet legalisiert werden.

Schwer, aber nicht hoffnungslos

Seit Ende November liegt ein rechtlichen Gutachten der Rechtsanwälte Lenz und Johlen auf dem Tisch, welches von der Stadt Kalkar in Auftrag gegeben worden ist. Die Kanzlei zählt auf dem Rechtsgebiet des immobilienbezogenen Zivilrechts zu den größten in Deutschland und verfügt über eine entsprechende Expertise. „Der Anwalt wird uns entsprechend bei dem Gespräch mit der Bezirksregierung begleiten“, sagt Frank Sundermann im Gespräch mit der NRZ.

Die rechtliche Stellungnahme bestätigt die bisherige Auffassung der Stadt Kalkar, dass eine Legalisierung des dauerhaften Wohnens im Oybaum problematisch sein dürfte. „Aber die Anwälte zeigen auf der Grundlage von zahlreichen Gerichtsurteilen auf, wie ein Weg gefunden werden könnte. Aber auf jeden Fall benötigen wir dafür eine einvernehmliche Lösung mit der Bezirksregierung“, so Sundermann. Und die Lösung des Problems müsse auf Ebene der Regionalplanung gefunden werden.

Die planungsrechtliche Materie sei sehr speziell, so Sundermann. Dennoch wolle man darauf abstellen, dass man gemäß der Ziele des Regionalplans die Bauflächen und Baugebiete bauleitplanerisch als Ortsteil darstellen kann, der sich am Bedarf der ansässigen Bevölkerung orientiert. In dem Gutachten des Kölner Rechtsanwaltes Felix Pauli heißt es, dass die bauplanungsrechtliche „Legalisierung“ der dauerhaften Wohnnutzung „aus raumordnungsrechtlicher Sicht problematisch, aber dennoch rechtlich vertretbar sein dürfte“.

Wie berichtet, war dies auch immer ein Argument der Anwohner. Diese wiesen in Gesprächen darauf hin, dass man in NRW – und auch in Kalkar – Wohnraum benötige und im Oybaum bereits vorhanden sei. Die Durchsetzung eines Verbotes des dauerhaften Wohnen würde wertvollen Wohnraum vernichten.

Um den Oybaum mit dem Regionalplan in Einklang zu bekommen, sei es zwingend notwendig, dass die Begriffe „Ortsteil“ und „Bedarf der ortsansässigen Bevölkerung“ anhand der tatsächlichen, örtlichen Gegebenheiten im „Erholungsgebiet Oybaum“ von der Bezirksregierung anerkannt werden. Bislang habe die Düsseldorfer Behörde diesbezüglich noch keine inhaltlichen Aussagen getätigt, so Sundermann. Vieles wird jetzt vom Termin Mitte Januar abhängen.

Anwalt Felix Pauli sieht gute Argumente, dass eine Änderung des FNP und des Bebauungsplans mit den Zielen des Regionalplans in Einklang zu bringen ist. Dies könne man zum einen über eine Änderung des Flächennutzungsplans erwirken, wenn man im Vorfeld die Bezirksregierung überzeugen kann. Oder über ein so genanntes Zielabweichungsverfahren. Hier müsste dann auch der Regionalrat zustimmen. Erschwerend dürfte natürlich die Tatsache sein, dass die Bezirksregierung auf die Wirkung der Entscheidung bedacht sein wird. Denn schließlich gibt es im Land NRW weitere Wochenendhausgebiete, in denen dauerhaft gewohnt wird.

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