Klima

Fridays for Future Kleve: Kundgebung und Beratung im Rathaus

Seit Februar treffen sich regelmäßig Schüler gleichgesinnte Ältere zu den Klima-Demonstrationen auch in Kleve.

Seit Februar treffen sich regelmäßig Schüler gleichgesinnte Ältere zu den Klima-Demonstrationen auch in Kleve.

Foto: Privat

Kleve.   Am Donnerstag, 16. Mai, wird um 17 Uhr im Ausschuss für Umwelt und Verkehr im Klever Rathaus über die Ausrufung des Klimanotstandes beraten.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Am Donnerstag, den 16. Mai, wird um 17 Uhr im Ausschuss für Umwelt und Verkehr im Ratssaal im Rathaus weiter über den Antrag der „Fridays for Future“-Ortsgruppe Kleve zur Ausrufung des Klimanotstandes beraten. Die junge Gruppe beginnt um 15.15 Uhr vor dem Rathaus eine große Kundgebung. Es wird Reden, Musik und die üblichen Protestsprüche geben. „Wir möchten deutlich machen, dass unsere Zukunft nicht verhandelbar ist und sind zuversichtlich, dass in Kleve am 26. Juni 2019, in der nächsten Ratssitzung, für die Stadt Kleve der Klimanotstand ausgerufen wird“, heißt es von Daniel Boßmann-van Husen, der Antragssteller aus der Klever Ortsgruppe ist.

Zur weiteren Beratung an Umweltausschuss verwiesen

Bereits Anfang Mai gab es eine erste Beratung im Ausschuss für Bürgeranträge. Die CDU, die SPD, die Grünen, die Unabhängigen Klever, der Stadtkämmerer Willibrord Haas sowie die Bürgermeisterin Sonja Northing bekundeten ihre Zustimmung, verwiesen aber auch auf bereits bestehende Maßnahmen. Abschließend wurde der Antrag einstimmig zur weiteren Beratung an den Umweltausschuss verwiesen.

Kommune würde politisches Statement setzen

„Mit der Ausrufung des Klimanotstandes würde die Kommune das politische Statement setzen, dass der Erde und dem Menschen Gefahr durch den Klimawandel drohen und daher die Abwendung der Klimakrise die wichtigste politische Aufgabe ist. Wer symbolisch den Klimanotstand ausruft, der erklärt in Zukunft so zu handeln, dass die Ziele des Pariser Klimagipfels eingehalten werden“, argumentiert die Klever Ortsgruppe.

Sprungbrett für weitere klimafreundliche Maßnahmen

Bei der anstehenden Sitzung wird dann inhaltlich über den Antrag zum Klimanotstand diskutiert. Aktuell versucht die Klever Ortsgruppe noch, den Antrag mit konkreten Maßnahmen verknüpfen zu lassen, wie das auch in Konstanz gemacht wurde. „Es sollte hier nicht bei Symbolpolitik bleiben. Wir erhoffen uns, dass die Stadt Kleve die Ausrufung des Klimanotstandes als Sprungbrett für weitere klimafreundliche Maßnahmen nutzt. Denn das Sanieren von Schulen oder der Ausbau der Kläranlage reicht nicht, wenn man sich beispielsweise den zahlreichen Autoverkehr in Kleve anschaut.“, sagt Boßmann-van Husen.

JuLis: den Mantel nicht nach dem Wind hängen

Erst kürzlich haben die Jungen Liberalen Kleve sich öffentlich dafür ausgesprochen, dass der Klimanotstand abgelehnt werden solle: „Die Stadt Kleve muss den Mantel nicht nach dem Wind hängen. Nur weil es aktuell modern und opportun erscheint, den Notstand ohne erkennbare Notlage auszurufen, muss unser Rat nicht mitmachen“, hatte Dominik Hell, Ortsvorsitzender der Julis Kleve, argumentiert. „Schon jetzt spielt Klimaschutz in der politischen Arbeit vor Ort eine große Rolle. Doch bei der Ausrufung eines Notstandes befürchten wir Denkverbote in der politischen Arbeit“, sagt Hell.

Schüler: „mit enormem Tempo auf Klimakrise zurasen“

„Fridays for Future Kleve“ macht aber deutlich, dass der Begriff „Notstand“ mehr als passend sei: „Wir rasen in einem enormen Tempo auf eine Klimakrise zu, die jahrelang verschlafen wurde. Gerade erst wurde der Bericht zum massenhaften Artensterben veröffentlicht. Rund 30.000 Wissenschaftler bekräftigen uns darin, dass der Klimanotstand keine Hysterie ist, sondern minimal notwendig“, so Jannik Berbalk, Sprecher der Klever-Ortsgruppe, abschließend.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (1) Kommentar schreiben