Einwohnerfragen

Kalkars Politik diskutiert über Wilfried van Haags Fragestil

Der Rat der Stadt Kalkar kennt mittlerweile die vielen Fragen von Bürger Wilfried van Haag. Bürgermeisterin Britta Schulz reagiert zunehmend genervt.

Foto: Andreas Gebbink

Der Rat der Stadt Kalkar kennt mittlerweile die vielen Fragen von Bürger Wilfried van Haag. Bürgermeisterin Britta Schulz reagiert zunehmend genervt. Foto: Andreas Gebbink

Kalkar.   Der Kalkarer Bürger Wilfried van Haag beschert mit seinen Anfragen der Verwaltung viel Zusatzarbeit. Bürgermeisterin erhält Rückendeckung.

Kalkars Bürgermeisterin Britta Schulz ist schwer genervt. Wenn im historischen Rathaus die Parteien zu Ausschüssen und Ratsversammlungen zusammen kommen, dann kann sie sicher sein, dass beim Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragen“ Wilfried van Haag sein Recht in Anspruch nimmt: Die Geschäftsordnung erlaubt Fragen und zwei Zusatzfragen – und davon macht Wilfried van Haag rege Gebrauch. Und zwar so umfassend, dass man im Rathaus bereits darüber nachdenkt, wie man diese Anfrageflut stoppen kann.

Denn Wilfried van Haag hält die Kalkarer Stadtverwaltung ganz schön auf Trab. Bürger van Haag mache um „Lichtjahre“ mehr Arbeit als die Ratsvertreter, sagt Bürgermeisterin Britta Schulz. Denn die Fragen ziehen auch entsprechende Antworten nach sich, die gewissenhaft ausgeführt werden sollen. „Doch das kostet verdammt viel Zeit“, stöhnt die Bürgermeisterin. Hinzu kommt eine stattliche Anzahl von kommunalen Aufsichtsbeschwerden gegen ihre Person: „Im vergangenen Jahr waren es fünf oder sechs. In diesem Jahr habe ich sie schon nicht mehr gezählt. Es sind zig“, sagt Britta Schulz. Van Haag überspanne den Bogen.

Aufforderung zum Rücktritt

In der letzten Ratssitzung wurde es bunt. Wilfried van Haag forderte Antworten ein, die ihm zugesagt worden seien, die er bislang jedoch noch nicht erhalten habe. Er verwies auf das Informationsfreiheitsgesetz und fragte ärgerlich zum Abschluss seiner Ausführungen Britta Schulz: „Wann treten Sie zurück?“ In einer ersten Reaktion antwortete die Bürgermeisterin, sie hoffe, dass van Haag vor ihr abtrete und dass er im Wiederholungsfall des Raumes verwiesen werde. „Sie haben eine Grenze absolut überschritten“, sagte Schulz noch in der Sitzung und bezeichnete van Haags Verhalten als „eine Unverschämtheit“.

In einer Stellungnahme, in der van Haag „ein sehr engagierter und interessierter Bürger“ genannt wird, schreibt Ratsmitglied Günter Pageler von der Wählergemeinschaft Freie Bürger für Kalkar (FBK): „Dieses Verhalten sowie seine Kommentare gegenüber der Bürgermeisterin lassen eine gewisse persönliche Negativeinstellung, wenn nicht gar Abneigung erkennen, und zeigen in keiner Weise konstruktives Mitwirken zum Wohle der Stadt Kalkar“, so Pageler.

Lutz Kühnen, Fraktionsvorsitzender des Forums, teilt diese Einschätzung: „Es hat sich seit dem Frühjahr langsam hochgeschaukelt und nach der Sommerpause verschärft.“ Er fordert den Bürger Wilfried van Haag auf, seine Fragen „klar und in einem vernünftigen und angepassten Ton zu formulieren. Andere Bürger trauen sich ja gar nicht mehr, Fragen zu stellen. So verliert der Tagesordnungspunkt seinen Sinn“.

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