Kommunalwahl 2020

Nach der Stichwahl in Kleve: CDU und Grüne suchen einander

Wolfgang Gebing ist zum Bürgermeister in Kleve gewählt worden. Er möchte gerne mit den Grünen kooperieren.

Wolfgang Gebing ist zum Bürgermeister in Kleve gewählt worden. Er möchte gerne mit den Grünen kooperieren.

Foto: Andreas Gebbink / NRZ

Kleve.  Die bisherigen Spitzen der Klever Ratsparteien sind gewillt, eine Mehrheit zu schmieden. Die Grünen wollen erst ein Eckpunktepapier erarbeiten.

Wolfgang Gebing hat gut geschlafen. Dem kommenden Bürgermeister von Kleve ist eine schwere Last von den Schultern gefallen. Zig Wochen Wahlkampf und immer die Ungewissheit, wie es am Ende ausgeht. Jetzt ist für Gebing klar: Am 2. November kann er das Bürgermeisterbüro beziehen.

Doch wie geht es jetzt politisch weiter? Wolfgang Gebing wünscht sich eine Listenverbindung mit den Grünen und möchte die Arbeit der vergangenen Jahre fortsetzen. Am Montagabend wählte die CDU einen neuen Fraktionsvorstand, der dann die Gespräche mit den Grünen aufnehmen soll. Gebing sieht mit de Grünen keine großen Streitpunkte. Aber man werde auch mit der FDP Gespräche führen wollen. Eine Zusammenarbeit mit der SPD kann sich Gebing schwerlich vorstellen: „Die SPD muss sich erst einmal selber ruckeln“, so Gebing. Oberste Priorität habe für die CDU die Fertigstellung der Schulen und der Sportstätten.

Grüne wollen ein Eckpunktepapier erarbeiten

Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) wird am 5. Oktober mit der neuen Fraktion der Grünen zusammentreffen. Dann werde man ein Eckpunktepapier erarbeiten und verabschieden, das die wichtigsten Punkte für die Gespräche beinhaltet. Die Grünen wollen die Zusammenarbeit streng thematisch begründen: In welcher Konstellation lassen sich grüne Inhalte am besten durchsetzen?

Hedwig Meyer-Wilmes weiß, dass es in der neuen Fraktion auch Vorbehalte gegen die CDU gibt. Aber ein Vertrauensverhältnis zu SPD und Offenen Klevern kann sie im Moment auch nicht erkennen. Mit der FDP möchte sie sich noch besprechen. Einen Blanko-Scheck für die CDU werde es allerdings auch nicht geben: „Den kann ich auch nicht zusichern“, sagt sie. Erst müsse mit der eigenen Fraktion gesprochen werden.

Verkehrsplanung und Energiegewinnung seien wichtig

Die wichtigsten Themen des Eckpunktepapiers sind für Meyer-Wilmes die künftige Verkehrsplanung, die Energiegewinnung sowie die stärkere Einbeziehung der Vereine in die Beschlussfassung.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Josef Gietemann strebt ebenfalls eine Listenverbindung an. Er hat bereits Kontakte mit der FDP und den Offenen Klevern gesucht. Ob es Gespräche mit den Grünen geben wird, möchte er nicht ausschließen. Bis auf die CDU und die AfD könne er sich alles vorstellen. Gietemann erinnert daran, dass es auch eine Mehrheit jenseits der CDU in Kleve geben könnte. Er mache sich aber keine Illusionen darüber, dass Hedwig Meyer-Wilmes und Michael Bay alles daran setzen werden, die Zusammenarbeit mit der CDU fortzusetzen.

Offene Klever sind aufgeschossen für Gespräche

Hier gibt es mehr Artikel und Bilder aus Kleve und UmlandDaniel Rütter (FDP) möchte jetzt über Listenverbindungen noch nicht nachdenken. „Ich kann mir vieles vorstellen“, sagt er. Aber seine Fraktion werde sich erst in der nächsten Woche finden und das Wahlergebnis analysieren. Rütter geht auch davon aus, dass CDU und Grüne künftig eine komfortable Mehrheit für ihre Politik haben werden.

Die Offenen Klever wollen sich streng an politischen Themen ausrichten. „Wir sind auf jeden Fall gesprächsbereit“, sagt Udo Weinrich, der neue starke Mann bei den Offenen Klevern. Er freut sich, dass die OK wieder Fraktionsstärke hat und in allen Ausschüssen vertreten sein wird. Die Fraktion der Offenen Klever möchte künftig mehr Rücksprache mit den Mitgliedern halten.

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