Kleve. In Kleve will die Verwaltung eine doppelstöckige Fahrradbox neben dem Rathaus errichten und Zuschüsse beantragen. Warum die Debatte kurios wurde.
Welch ein Problem: Kann Kleve einen Antrag auf Zuschüsse stellen, von dem sie von vornherein annimmt, dass man ihn hoffentlich nicht braucht und wenn doch, dann nicht an diesem Ort? Die Politik zweifelte, ob solch ein diffuser Förderantrag für zusätzliche Fahrradstellplätze in Kleve City überhaupt erlaubt wäre. Bürgermeister Wolfgang Gebing, gelernter Jurist, meinte, das sei korrekt. Die Mehrheit der Politik lehnte trotzdem ab. Es geht um mehr Fahrradabstellplätze neben dem Rathaus. Die dortigen Metallbögen sind immer belegt.
20 Stellplätze in einer „schäbigen Box“
Die Verwaltung schlug nun sogenannte „überdachte Doppelstockparker“ nahe dem Seiteneingang Rathaus am Weg zur Innenstadt vor. Darin hätten 20 Fahrräder teils übereinander Platz. Georg Hiob, CDU, nannte das Ding „ein No-Go, eine schäbige Box“ und Udo Weinrich, OK, eine „Verschandelung des Stadtbildes“. Daniel Rütter, FDP, fand, dass Kosten und Nutzen für die 75.000 Euro teure Fahrradgarage in keinem Verhältnis stünden. Überhaupt seien 20 Fahrradabstellplätze zu wenig.
Christian Nitsch, SPD, unterstützte den Bürgermeister, man könne doch die Fördergelder „ergebnisoffen“ schon mal vorsorglich beantragen, auch wenn man eine Abstellanlage später vielleicht an die Stadthalle verschiebe. Damit überzeugte er seine Ausschusskollegen aber nicht. Mehr Fahrradständer ja, aber nicht so.
Mit großer Mehrheit (gegen zwei FDP-Stimmen) wünschte der Ausschuss allerdings von der Verwaltung eine Kostenrahmenplanung für die ungenutzte Rathaus-Tiefgarage als Fahrrad-Tiefgarage.
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