Klever Politik

Klever Wählervereinigungen gehen getrennte Wege

Neuer Vorstand der Offenen Klever: Udo Weinrich, 1. Vorsitzender, und Britta Schütt, 2. Vorsitzende, mit Ratsmitglied Anne Fuchs

Neuer Vorstand der Offenen Klever: Udo Weinrich, 1. Vorsitzender, und Britta Schütt, 2. Vorsitzende, mit Ratsmitglied Anne Fuchs

Foto: Claudia Gronewald

Kleve.   Offene Klever haben einen neuen Vorstand gewählt und setzen ihre Arbeit fort. Die Unabhängigen Klever wollen sich auf Sacharbeit konzentrieren.

„Wir wollen jetzt vor allem nach vorne schauen“, gab der neue 1. Vorsitzende Udo Weinrich die Denkrichtung vor. Die Wählervereinigung Offene Klever (OK) hatte nach dem Austritt von vier Mitgliedern ihrer Fraktion (die NRZ berichtete) zu einer Mitgliederversammlung geladen und einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurde der Ausschluss der bisherigen Mitglieder Heinz Goertz, Alexander Jansen, Carina und Fabian Merges beschlossen.

Hintergrund für die fast vollständige Auflösung der Klever Ratsfraktion – nur Anne Fuchs vertritt die OK noch als Ratsmitglied – seien nicht politische, sondern vielmehr zwischenmenschliche Meinungsverschiedenheiten gewesen, sagt Anne Fuchs. Sie kritisiert vor allem die fehlende Diskussionskultur innerhalb der Fraktion sowie die verordnete „strikte Geheimhaltung“. Es habe stets nur Gespräche im „kleinen Kreis“ gegeben, zu viele Themen seien in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzungen verlegt worden.

Politische Arbeit fortsetzen

Die OK wollen ihre politische Arbeit fortsetzen, auch „wenn die Chancen mit nur einem Ratsmandat etwas zu ändern natürlich gering sind“, so Fuchs. Zu den wichtigen Themen gehören auch weiterhin die Bereiche Bauen, Infrastruktur, Kultur und Schule. Bei letzterem will sich insbesondere die neue 2. Vorsitzende Britta Schütt einbringen. Die Offenen Klever laden ab sofort zu einem neu gegründeten Arbeitskreis Kommunalpolitik, der wöchentlich tagen soll und für alle Interessierten offen ist.

Auch die vier aus der OK-Fraktion Ausgetretenen meldeten sich zu Wort. „Bevor vier von fünf Fraktionsmitgliedern eine Gruppierung verlassen, muss wohl einiges passieren“, heißt es von den jetzt als Unabhängige Klever im Rat Vertretenen. „Der Schutz von Bürgern und Betrieben sowie ihrer Daten ist ein hohes Gut. Daher unterliegen sensible Daten der Vertraulichkeit. Besonders gilt dies natürlich für Ratsdrucksachen. Von gesetzlich fragwürdigen Datenweitergaben durch ein Ratsmitglied oder einzelner sachkundiger Bürger erfuhr die OK-Fraktion regelmäßig erst dann, wenn es passiert war.“ Eigenmächtigkeiten eines Fraktionsmitglieds und einzelner sachkundiger Bürger seien nicht zu stoppen gewesen. In der Fraktion einstimmig gefasste Beschlüsse seien Tage später einfach ignoriert worden.

Auf Sacharbeit und die Bürger konzentrieren

„Zunächst sollten die zwei Lager für sich stehen und dann langsam wieder zueinander geführt werden. Ziel sollte es vor allem sein, Bürgerdaten besser zu schützen. Die OK sahen dies als Einschränkung ihres ,freien Informationsflusses’ an.“ Für die Unabhängigen Klever erübrige sich jede weitere Darstellung zu den Vorgängen bei den OK. Vielmehr werde man sich nun nur noch auf die Sacharbeit und die Bürger konzentrieren.

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