Klever Bahnhof

Kleves Bürgermeisterin wehrt sich gegen Kritik

Die Pflasterarbeiten am Bahnhofsvorplatz in Kleve haben begonnen.

Die Pflasterarbeiten am Bahnhofsvorplatz in Kleve haben begonnen.

Foto: Andreas Gebbink / nRZ

Kleve.  Sonja Northing betont, dass die Verwaltung den Rat nicht „veräppele“. Vielmehr hätte die Politik konkrete Vorgaben machen müssen.

Die Klever Bürgermeisterin Sonja Northing hält es es für „unverschämt“ der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes vorzuwerfen, dass man den Rat „veräppelt“ habe. Eine entsprechende Kritik wurde von der Stadtverordneten Wiltrud Schnütgen gegenüber der NRZ geäußert. Die Grünen Politikerin hält das neue Pflaster für „scheußlich“ und es geben auch – anders als gewollt – eine deutliche Laufrichtung vor. Dies war damals unter anderem ein Aspekt, um sich für dieses Pflaster zu entscheiden.

Bahnhofsplatz sollte barrierefrei sein

Bürgermeisterin Sonja Northing sieht das anders: „Das ist eine Frage der Perspektive und liegt an der Blickrichtung, die man einnimmt“. Sie erinnert daran, dass die Verwaltung den Rat ausreichend informiert habe. Der Tiefbauamtsleiter Klockhaus habe lang und breit in Ausschüssen und im Rat erklärt, warum man sich für dieses Pflaster entscheiden wolle. Unter anderem sei es wichtig, dass der Bahnhofsvorplatz barrierefrei zugänglich ist und auch Sehbehinderte eine Orientierung bekommen.

Northing: „Der Rat hätte die Sache an sich ziehen können“

Wenn der Rat eine anderes Pflaster hätte haben wollen, hätten die Ratsvertreter diese Entscheidung an sich ziehen müssen, so Northing. Alle Fraktionsvorsitzenden hätten bekundet, dass diese Gestaltung ein Geschäft der laufenden Verwaltung sei. Bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss haben der Erste Beigeordnete Haas als auch Bürgermeisterin Northing darauf hingewiesen, dass sofern der Rat eine andere Lösung wünsche, er gemäß § 41 Abs. 3 GO NRW diese Entscheidung an sich ziehen könne. Frau Schnütgen teilte in der Sitzung des Rates selber mit, dass sie die Angelegenheit als Geschäft der laufenden Verwaltung behandelt wissen wolle, jedoch ein dunkleres graues Pflaster ohne Sprenkelung vorschlagen würde. Von der Möglichkeit, selbst die Entscheidung zu treffen, wurde jedoch seitens des Rates der Stadt Kleve kein Gebrauch gemacht. Daher wurde die vorgeschlagene Pflasterung realisiert, sagte Northing im Gespräch mit der NRZ.

Schnütgen: „Eine Alternativplanung war nie gewünscht“

Wiltrud Schnütgen bleibt bei ihrer kritischen Haltung: „Wir haben in den Ausschüssen und im Rat Alternativvorschläge eingefordert. Die sind nie gekommen. Man hat immer gemerkt, dass die Verwaltung das nicht wollte. Ich weiß nicht, was ich als Ratsherrin anders hätte machen sollen. Unsere Kritik war deutlich. Warum legt man der Politik überhaupt Gestaltungsvorschläge vor, wenn man keine Alternativen zulassen möchte?“

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