Kreis Kleve

Flughafen Weeze: Stehen CDU und FDP zu ihrem Wort?

Der Flughafen in Weeze.

Der Flughafen in Weeze.

Foto: Bundespolizei / Bundespolizei Baden-Württemberg

Kreis Kleve.  2014 hatten CDU und FDP noch vereinbart, dass der Flughafen Weeze kein Geld mehr vom Kreis Kleve erhält. Jetzt wird die Lage neu analysiert.

Erhält der Flughafen Weeze noch einmal eine finanzielle Unterstützung vom Kreis Kleve? Über diese Frage werden jetzt die Fraktionen im Kreistag zur anstehenden Verabschiedung des Haushaltes betraten. Sowohl CDU als auch die FDP bestätigten im Gespräch mit der NRZ, dass man jetzt erst einmal die Fakten zur Situation des Flughafens analysieren wolle und erst danach eine Entscheidung treffen werde.

Kooperationsvereinbarung sieht keine Unterstützung mehr vor

Diese Aussagen sind in sofern auch interessant, da beide Partein im Vorfeld der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 eine Kooperationsvereinbarung getroffen haben, in der sie in den Punkten 5 und 6 eine weitere finanzielle Unterstützung des Flughafens abgelehnt hatten. Wörtlich heißt es in der Vereinbarung unter Punkt 5: „Um einen privat finanzierten und betriebenen Flughafen Weeze zu sichern, wird es nach Auslaufen des derzeitigen Kreditvertrages keine Vereinbarungen mehr geben, die zu einer Erhöhung der Kreisbeteiligung am Flughafen Weeze oder zu einer weiteren Erhöhung der Kredite führen würde.“ In Punkt 6 haben CDU und FDP damals vereinbart: „Es wird keine finanzielle Unterstützung des Kreises für den Betrieb des Flughafens Weeze geben.“

CDU und FDP wollen die Fakten analysieren

Von dieser deutlichen Position rückt man vielleicht jetzt ab. Ulrike Ulrich (CDU) sagte im Gespräch mit der NRZ, dass man in Ruhe die Lage analysieren wolle, bevor man sich entscheide. Ralf Klapdor (FDP) sagte der NRZ, dass man für eine Beurteilung auch die künftige Situation der Flugbranche berücksichtigen müsse: „Es ist schon ein Unterschied, ob wir dauerhaft zuschießen müssen oder nur für ein Jahr.“

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