Umweltpolitik

Laub fegen ist in Kleve auch Bürgerpflicht

Laub fällt auf einen Gehweg, die Anlieger müssen es wegfegen.

Laub fällt auf einen Gehweg, die Anlieger müssen es wegfegen.

Foto: Volker Herold

Kleve.  In Kleve müssen in einigen Straßen die Bürger das Laub von Geh- und Radwegen wegräumen. Die Stadt hat ihnen per Satzung die Pflichten übertragen.

Herbstzeit ist Laubzeit. Sturm, Regen und tiefe Nachttemperaturen, eben das typische Herbstwetter, nehmen den Bäumen ihr sommerliches Gewand und sorgen damit für einige Arbeit in Gärten, Parks aber auch auf Straßen, Geh- und Radwegen. Vor allem auf den Straßen, Geh- und Radwegen hat bei der Laubbeseitigung die Verkehrssicherheit oberste Priorität, damit es nicht zu Rutschpartien oder gar Unfällen kommt. Hier sind oftmals auch die Bürgerinnen und Bürger als Grundstückseigentümeroder Anlieger gefordert. Denn in vielen Fällen sind sie für die Reinigung und damit auch die Laubbeseitigung verantwortlich.

In einigen Straßen hat die Stadt den Anliegern die Reinigungspflicht übertragen

Nach dem Straßenreinigungsgesetz NRW obliegt die Reinigungspflicht für Geh- und Radwege zwar dem Grunde nach den Kommunen, allerdings nur insoweit, als sie nicht den Anliegern durch Satzung übertragen wurde. Hiervon haben die meisten Kommunen natürlich Gebrauch gemacht, auch die Stadt Kleve über die Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR(USK).

Der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, kurz Straßenreinigungssatzung, kann entnommen werden, für welche Straßen und/oder Gehwege sowie in welchem Umfang die Reinigungspflicht in Kleve auf die Anlieger übertragen wurde. Die Satzung kann im Internet unter www.kleve.de (‚Ortsrecht’) oder auch auf www.usk-kleve.de (Umweltbetriebe) abgerufen werden.

Aus der Satzung ergibt sich auch der Umfang der Verpflichtung. Sofern man als Anlieger/Grundstückseigentümer verantwortlich ist, sollte auch im eigenen Interesse eine ordnungsgemäße Reinigung erfolgen. Anderenfalls könnte man für Unfälle, die auf eine mangelhafte Reinigung zurückzuführen sind, in Anspruch genommen werden. Oftmals ist bei Mietobjekten die Reinigungspflicht auf die Mieter übertragen worden.

Doch, wohin mit dem Laub? Primär kann dies über die Biotonne entsorgt werden. Für Gartenbesitzer bietet sich auch eine Kompostierung an. Es besteht auch die Möglichkeit, das Laub zum Wertstoffhof Kleve zu bringen, dann allerdings gegen eine Gebühr. Keinesfalls darf das Laub auf die Fahrbahn oder in den Rinnstein gekehrt werden. Übrigens: Reinigungspflichten beziehen sich immer auf Flächen. Dabei ist es ohne Belang, woher das Laub stammt.

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