Bahnhofspflaster

Offene Klever und SPD kritisieren „Verwaltungsbashing“

Der Bahnhofsvorplatz in Kleve bekommt ein neues Pflaster.

Der Bahnhofsvorplatz in Kleve bekommt ein neues Pflaster.

Foto: Andreas Gebbink

Kleve.  CDU und Grüne hätten in Sachen Bahnhofspflaster anders entscheiden können. Die Kritik an Bürgermeisterin Sonja Northing sei besonders dreist.

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In der Diskussion um das Bahnhofspflaster äußern sich auch die Offenen Klever mit einer Stellungnahme. Der OK-Vorsitzende Udo Weinrich wundert sich über die Äußerungen von Christdemokraten und Grünen: „Die CDU und ihre Mehrheitsbeschaffer – die Grünen – scheinen von irgendeinem Stern gefallen und zufällig im Rat der Stadt Kleve gelandet zu sein. Dort sitzen sie und wissen nicht, was zu tun ist. Gelegentlich reiben sie sich die Augen, wenn sie so etwas wie die „Kaskade“ sehen oder – aktuelles Beispiel – das neue Pflaster auf dem Bahnhofsvorplatz. Dessen Gestaltung, die CDU und die Grünen kritisieren, wurde in Gremien des Rates vorgestellt. Die schwarz-grüne Mehrheit befand sich da offenbar auf Tauchstation“, so Weinrich.

CDU und Grüne würden vom eigenen Tiefschlag ablenken, so die Offenen Klever

Jetzt gehe man bewusst die Bürgermeisterin an: „Der für den Tiefbau zuständige Beigeordnete, Herr Rauer, wird nicht erwähnt, geschweige denn kritisiert.“ Wenn Schwarz-Grün nun der Bürgermeisterin die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes zum Vorwurf mache, dann sei das ein Ablenkungsmanöver „vom eigenen politischen Tiefschlaf“.

Der Rat müsse sich mit der Gestaltung öffentlicher Bauvorhaben befassen

Anders als die CDU behaupte, sei es selbstverständlich Aufgabe des Rates, sich auch mit der Gestaltung öffentlicher Bauvorhaben zu befassen: „Wozu gibt es denn in Kleve sowohl einen Bau- und Planungsausschuss als auch einen Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung? Wenn dort Sachverstand fehlen sollte, dann wäre es höchste Zeit, einen Gestaltungsbeirat ins Leben zu rufen.“ Stattdessen lasse man dem Baudezernenten freien Lauf, um anschließend der Bürgermeisterin den „Schwarzen Peter“ an die Jacke zu heften.“ Dieser auch noch „die strittige Versiegelung einer großen Fläche“ anzukreiden, sei angesichts der Leistungsbilanz von CDU und Grünen besonders dreist, so die OK.

Grünen widersprechen den OK-Darstellungen

Die Grünen-Stadtverordnete Wiltrud Schnütgen widerspricht den Behauptungen der Offenen Klever aufs Schärfste. „Mit keinem Wort haben die Grünen die Bürgermeisterin erwähnt, sondern das Verwaltungsverhalten insgesamt kritisiert. Diese hat meines Erachtens aber daraus gelernt und wird in Zukunft den Rat ernster nehmen. Die Grünen haben nichts mit der Stellungnahme der CDU zu tun.“ Wiltrud Schnütgen weist darauf hin, dass Udo Weinrich von den Offenen Klevern in keiner Sitzung war und auch kein Mandat besitzt.

SPD kritisiert die Grünen

Die SPD wollte zunächst abwarten, bis alles fertiggestellt ist und sich dann zum Bahnhof äußern: „Die Gesamtansicht ist entscheidend. Doch nach den Stellungnahmen von Grünen und CDU, die wir befremdlich finden und denen wir überhaupt nicht zustimmen können, äußern wir uns jetzt“, so der SPD-Vorsitzende Josef Gietemann. Über Geschmack lasse sich streiten, aber respektvoll und nicht nur um irgendwie Aufmerksamkeit zu bekommen, so die SPD.

Die Grünen hätten ein dunkelgraues oder anthrazitfarbiges Pflaster gewollt – oder Natursteinpflaster. „Natursteinpflaster ist in Deutschland sehr knapp und hätte in Pakistan, Indien oder China unter Einsatz von Kinderarbeit in Steinbrüchen geholt werden müssen. Wie sieht denn da die CO2-Bilanz aus?“, fragt sich Gietemann. Vielmehr sei wichtig gewesen, dass das Pflaster auch barrierefrei und für Sehbehinderte geeignet ist. Die SPD habe sich für die alten Bäume und gegen eine weitere Bebauung in Richtung Herzogstraße ausgesprochen.

Northing weist Vorwurf zurück, die Verwaltung hätte sich Patzer geleistet

Auch Bürgermeisterin Sonja Northing nahm gestern Stellung zu den Äußerungen der CDU: „Den Vorwurf, dass der Verwaltung in jüngster Vergangenheit an einigen Stellen, so wie von der CDU formuliert, Patzer unterlaufen seien, weise ich mit Entschiedenheit zurück. Die Themen sind in Fachausschüssen sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten – vorgestellt und ebenfalls mit der CDU im Rat der Stadt Kleve beschlossen – zur Kenntnis genommen worden. Natürlich ist es nicht Aufgabe der Politik, sich im Detail um Baumaßnahmen zu kümmern. Die Verwaltung hat es gleichwohl für den sensiblen Bereich des Bahnhofvorplatzes für bedeutsam angesehen, die Politik im Vorfeld zu informieren.

Indem die Politik der vorgestellten Variante der Platzgestaltung nicht ausdrücklich mit ihren gemeinderechtlichen Möglichkeiten entgegengetreten ist, hat sie diese faktisch akzeptiert. Einen Beschluss zu fassen oder sich mit Mitteilungen zufrieden zu geben, diese jedoch im Nachgang über die Presse pauschal als Patzer der Verwaltung zu bezeichnen, kann ich als Bürgermeisterin nicht nachvollziehen.“

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