Satzung

Stadt Kleve geht das Problem des Leiharbeiter-Wohnens an

Unter anderem in Donsbrüggen wohnen viele so genannte Leiharbeiter.

Unter anderem in Donsbrüggen wohnen viele so genannte Leiharbeiter.

Foto: Anke Gellert-Helpenstein

Kleve.   Die Klever Verwaltung arbeitet an einer Satzung zur Unterbindung von überfüllten Leiharbeiterwohnungen. Bald soll ein Entwurf vorliegen.

Die Stadt Kleve arbeitet an einer Satzung zur Unterbindung so genannter Leiharbeiter. Dies teilte Baudezernent Jürgen Rauer den Mitgliedern des Bauausschusses mit. Wie die NRZ mehrfach berichtete, gibt es in der Grenzregion mittlerweile zahlreiche Immobilien, in denen Leiharbeiter unter fragwürdigen Umständen untergebracht werden. Jürgen Rauer erklärte im Ausschuss, dass die ehemalige Schlachthofvilla nicht mit der Genehmigung der Verwaltung als Unterbringungsmöglichkeit für Leiharbeiter genutzt wird. „Wir haben dort zwei Wohnungen erlaubt“, so Rauer.

Arbeitskreis behandelt das Problem

Innerhalb der Verwaltung gebe es jetzt einen Arbeitskreis, der sich mit der Leiharbeiterproblematik beschäftige. Konkret arbeite man einer wohnaufsichtlichen Satzung, die man von einer anderen Kommune übernommen habe. Ob es sich dabei um die Stadt Emmerich handelt, die das Thema Leiharbeiterwohnungen bereits seit einiger Zeit intensiv bearbeitet, ließ die Stadt Kleve auf NRZ-Nachfrage am Freitag offen.

In Absprache mit dem Städte- und Gemeindebund werde nun geklärt, inwieweit so eine Satzung dabei helfen könne, die schlimmsten Missstände zu unterbinden, so Rauer. „Wir wollen das Thema auf eine andere rechtliche Grundlage setzen.“ Ziel sei es, dem Rat bald einen Entwurf für diese Satzung vorzustellen.

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