Bauordnung

Kleve gibt drei wegen Mängeln geräumte Häuser wieder frei

Die Wohnungen an der Grabenstraße in Kleve mussten am Mittwoch geräumt werden. Am Freitagabend können drei Häuser wieder bezogen werden.

Die Wohnungen an der Grabenstraße in Kleve mussten am Mittwoch geräumt werden. Am Freitagabend können drei Häuser wieder bezogen werden.

Foto: Andreas Gebbink / NRZ Kleve

Kleve.  Am Mittwoch wurden in Kleve 28 Wohnungen wegen erheblicher Mängel geräumt. Jetzt teilt die Stadt mit: Drei Häuser dürfen wieder bezogen werden.

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Diese Nachricht überrascht jetzt völlig: Noch am Vormittag war Kleves Baudezernent Jürgen Rauer im WDR zu hören: Er gehe davon aus, dass die Arbeiten noch acht bis zehn Tage andauern werden und er hoffe darauf, dass die Häuser bereits in wenigen Wochen bezogen werden können.

Nun, dies ging jetzt – zumindest für die Grabenstraße – alles wesentlich schneller. Am Freitagmittag meldete die Stadtverwaltung: „Die Gebäude auf der Grabenstraße können wieder bezogen werden!“ Jörg Boltersdorf, Sprecher der Stadt Kleve, erläuterte der NRZ, dass am Donnerstag sämtliche verantwortliche Unternehmen vor Ort gewesen seien und die Mängel entsprechend beseitigt hätten. Alles sei so hergestellt worden, dass ein Wohnen zulässig ist.

Am Freitagvormittag konnte dann die Bauordnung der Stadt eine mündliche Freigabe erteilen, nachdem man sich die kritischen Stellen noch einmal angesehen hatte. Drei der am Mittwochabend geräumten Gebäude können wieder bezogen werden. Das sind insgesamt 18 Wohnungen.

Massive brandschutztechnische Mängel

Die zehn Wohnungen an der Bahnhofstraße dürfen noch nicht bewohnt werden. Hier geht Baudezernent Jürgen Rauer in der Tat davon aus, dass noch einige Tage vergehen werden. „Ich denke, dass die Handwerker an der Grabenstraße in den vergangenen 48 Stunden nicht viel geschlafen haben.“

Wie berichtet, hatte die Stadt Kleve festgestellt, dass Häuser auf der Graben- und Bahnhofstraße ohne vorherige Bauabnahme bezogen wurden. Bei einer Ortsbesichtigung wurden in den Gebäuden massive brandschutztechnische Mängel festgestellt. Hiervon betroffen waren u.a. Rettungswege und unsachgemäße Gas- und Elektroleitungen. Aufgrund der Gefährdung musste die Nutzung unmittelbar untersagt werden. Die Eigentümer wurden aufgefordert, die Mängel schnellstmöglich zu beheben, damit eine Abnahme erfolgen kann und die Häuser wieder bewohnt werden dürfen.

Eigentümer erwartet Bußgeldverfahren

Aktuell konnten die brandschutztechnischen Mängel in drei Gebäuden behoben und die Elektro- und Gasleitungen fachgerecht verlegt werden. Die erforderlichen Nachweise der Fachfirmen über die ausgeführten Arbeiten wurden vorgelegt. Eine Freigabe zum Bezug dieser Gebäude wurde für Freitag ab 18 Uhr erteilt. Die betroffenen Mieter werden von den Eigentümern informiert.

Doch warum ist der Stadt nicht aufgefallen, dass die Wohnungen bereits bewohnt worden sind? Denn etliche Bewohner hätten im Bürgerbüro ihren Erstwohnsitz dort angemeldet und auch der Müll sei schon abgefahren worden. Jedoch hätten Datenschutzbestimmungen verhindert, dass der Fachbereich Planen und Bauen vom Bezug der Wohnungen erfahren hätte. Dort liege bislang noch keine Anzeige für die Fertigstellung der Wohnungen vor.

Auf die drei Eigentümer komme ein Bußgeldverfahren zu, so die Stadt. Ob der Eigentümer auch für die Kosten des Feuerwehreinsatzes und des Ordnungsamtes aufkommen muss, ist noch unklar. „Wir werden sicherlich unsere Stunden zusammenzählen, die wir zusätzlich im Dienst waren“, so Jürgen Rauer.

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