Beschlüsse im Rat

Wieviel ist das Klima den Gochern wert?

Wie viel Platz bekommt die Gastronomie auf dem Marktplatz Goch?

Wie viel Platz bekommt die Gastronomie auf dem Marktplatz Goch?

Foto: Astrid Hoyer-Holderberg

Goch.  In der Ratssitzung ging es um Klima – „keine Kunstrasenplätze mehr? Das kann im Moment keiner wollen“ – und um Bürger-Ideen zum Marktplatz.

Klimaschutz und Marktgestaltung beschäftigten den Rat Goch. Vermutlich, weil beide Themen so emotional vertreten werden, ließ sich mancher Parlamentarier zu originellen Stellungnahmen hinreißen.

20 Städte in NRW haben den Klimanotstand ausgerufen, 16 haben ihn abgelehnt und bei 147 wird darüber beraten. Auch in Goch. Der Antrag der ZIG, mit einem Satz für die „Miteinander Stadt“ Goch den Klimanotstand auszurufen, war den anderen Fraktionen zu wenig. Während auf den Bildschirmen im Saal herrliche Naturfotos als Bildschirmschoner abliefen, wurden vor allem die junge Leute von „Fridays for Future“ gelobt. Aber die Konsequenzen schrecken ab.

Müssen wir jedes Mal abwägen, was wir machen können und was nicht?

Ferdinand Heinemann (FDP): „Müssen wir uns dem Diktat des Klimanotstandes unterwerfen und jedes Mal abwägen, was wir machen können und was nicht? Kleve hat schon eine Diskussion an der Backe wegen des Feuerwerks. Es dürfte dann ja auch keine Kunstrasenplätze mehr geben. Das kann im Moment keiner wollen“, sagte der dreifache Vater und baldige Großvater. Marc Groesdonk (CDU) blickte in die Zukunft: „Momentan sprudelt die Gewerbesteuer, da könnten wir guten Gewissens zustimmen. Aber was ist in zwei, drei Jahren? Ist uns der Klimaschutz das wert?“

Klimaschutz öffnet auch Fördertöpfe in Bund und Land

Hermann Brendieck (Grüne) bat, das „wichtige Thema“ in den Bau- und Planungsausschuss zu verweisen, um dort einen Fahrplan an Maßnahmen für dieses und das nächste Jahr auszuarbeiten. So wurde einstimmig beschlossen. „Klimaschutz eröffnet uns auch Fördertöpfe in Bund und Land“, erinnerte Brendieck seine Kollegen. Auch Bürgermeister Ulrich Knickrehm fand es „ganz falsch, das vom Tisch zu fegen“, nur weil der Antrag so inhaltsleer gestellt wurde.

Tendenz für Marktplatzgestaltung erkennen können

Die FDP-Fraktion beantragte, alle Bürger aufzurufen, Ideen für eine neue Marktplatzgestaltung per E-Mail oder per Postkarte an die Stadt zu schicken, um „eine Tendenz zu erkennen“, so Christian Peters. Dann wären wohl wieder 50 für Parkplätze und 48 dagegen, ahnte aber Klaus-Dieter Nikutowski (SPD). Und der Werbering übe Druck aus.

Heinemann erklärte, es gehe nicht allein ums Parken. Er erinnerte an den Plan, einen Brunnen auf dem Markt zu bauen. Bei einer Bürgerbefragung gebe es vielleicht drei schlechte, aber auch eine Vielzahl guter Ideen, warb er. Gemurmel erntete Ludwig Kade mit seiner Aussage: „Die Bürger können uns sagen, was sie gern wollen. Aber ob wir das umsetzen...“

Kann leer gezogener Aldi-Parkplatz Ersatz für Stellplätze auf dem Markt werden?

Die Gestaltung des Gocher Marktes sah Hermann Brendieck in Zusammenhang mit dem Aldi-Parkplatz an der Gartenstraße. Wenn Aldi dort weg ziehe, böte er innenstadtnah viele Stellplätze.

Marc Groesdonck berichtete, dass die CDU die Bürger in einer offenen Arbeitsgruppe über ein Jahr beteiligt habe und die Ergebnisse bald über die Presse vorstellen werde. Walter Meischner (CDU) fand, erst solle sich die Politik eine Meinung bilden, bevor sie die Bürger fragt.

Basis am 28. September finden, danach Bürgerdiskussion

Für die Verwaltung riet Wolfgang Jansen, bis zum 28. September zu warten. Dann wird ein Stadtplaner eine offene Diskussion der Fraktionen mit Arbeitskreis und Werbering moderieren. Die Ergebnisse daraus sollten Basis sein für eine Diskussion mit den Bürgern. So wurde einstimmig beschlossen.

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