Kreis Wesel. Im Kreis Weseler Mobilitätsausschuss wehrten sich Grüne, CDU und FDP gegen Vorwürfe der SPD. Auch die Kritik am Landrat sei unberechtigt.
Inhaltlich sorgte der Themenbericht Mobilität im Rahmen der Klimaoffensive 2023 in der Sitzung des Mobilitätsausschusses kürzlich eher für wenig Diskussion. Doch Jürgen Bartsch (Grüne) nutzte die Gelegenheit, um Kritik loszuwerden – die Adressatin: Doris Beer, verkehrspolitische Sprecherin der SPD. Hintergrund war die Berichterstattung zum Austritt des BUND aus dem Klimabeirat des Kreises aufgrund „fehlender Handlungsfähigkeit und ausbleibender Wirksamkeit“.
Doris Beer hatte in diesem Zuge erklärt, die Kritik des BUND nachvollziehen zu können. Nur sei aus ihrer Sicht nicht die Politik pauschal zu kritisieren, die Bremser säßen bei CDU, FDP und Grünen, als Beispiele nannte sie das Fahrradverleihsystem, Verzögerungen beim Nahverkehrsplan und den X-Bussen. Auch Landrat Ingo Brohl nahm sie ins Visier: „Er interessiert sich überhaupt nicht für das Thema“, sie machte das daran fest, dass er Sitzungen des Beirats früher verlassen habe.
Jürgen Bartsch (Grüne): Kritik an Landrat Brohl unfair
„Ich halte die Kritik für an der Sache vorbei“, sagte Bartsch. Die Vorwürfe gegenüber dem Landrat seien aus Sicht des Grünen-Politikers unfair, er habe es sehr positiv wahrgenommen, dass Brohl bei etlichen Sitzungen überhaupt dabei gewesen sei und symbolisch Interesse gezeigt habe. Er habe den Landrat nicht als festes Mitglied verstanden. Beim Klimabeirat handele es sich aus ihrer Sicht aber um Fragen, die das Leben der Bürgerinnen und Bürger stark beeinflussten. Bei einer solch zentralen Fragestellung „erwarte ich, dass die Spitze des Hauses dauerhaft dabei ist“, entgegnete Doris Beer daraufhin im Ausschuss.
„Der Landrat kann nicht überall dabei sein“, sagte auch Frank Berger (CDU). „Es ist ein Blick, den Sie offenbar exklusiv haben.“ Die X-Busse seien vom VRR aus eingebracht worden, so der CDU-Politiker. „Hier hat das niemand verhindert.“ Auch Constantin Borges (FDP) beteiligte sich an der Diskussion. Man sei nicht gegen das Fahrradverleihsystem, sondern habe nur gesagt, dass die Infrastruktur erstmal ausgebaut werden müsse. „Die Bremser sitzen nicht hier.“ Hans-Peter Weiß (Grüne): „Das Fahrradverleihsystem soll kommen, da sehe ich keine Verzögerung.“ (acf)
Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Kreis Wesel