Verwaltung

So weit ist der Kreis Wesel mit seinem Online-Angebot

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Die Digitalisierung in den Behörden schreitet nur langsam voran, auch im Kreis Wesel.

Die Digitalisierung in den Behörden schreitet nur langsam voran, auch im Kreis Wesel.

Foto: Jan Woitas / picture alliance/dpa

Kreis Wesel.  Per Onlinezugangsgesetz müssen Behörden ab Januar ihre Leistungen auch online anbieten. Wie weit der Kreis mit seinen 168 Leistungen ist.

Fünf Jahre sind vergangen, seit das Onlinezugangsgesetz in Kraft getreten ist. Das Gesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ab 1. Januar 2023 Hunderte von Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale an­zubieten. Dass nahezu alle Behörden Probleme haben werden, diese Frist einzuhalten, war bereits früh erkennbar. Auch in der Weseler Kreisverwaltung ist noch längst nicht alles auch digital machbar.

„Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ist nicht mit dem 31.12.2022 abgeschlossen, sondern wird auch die Kreisverwaltung in den nächsten Jahren durch weitere Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen, Auf- und Ausbau von Zugangsportalen mit möglichst vollständiger Abwicklung noch intensiv beschäftigen“, schreibt der Kreis Wesel auf Anfrage.

Von den insgesamt 575 vom OZG umfassten Leistungen der öffentlichen Verwaltung, die zukünftig auch digital angeboten werden sollen, sollen insgesamt 168 Leistungen auch für die Kreisverwaltung Wesel relevant sein.

Das OZG bewertet die Digitalangebote mit einem Reifegrad, der die Entwicklungsstufe des jeweiligen Onlinedienstes definiert (siehe unten). Die insgesamt 168 Leistungen, die im Kreis Wesel digital angeboten werden sollen, laufen derzeit unter dem Reifegrad 2 - demnach ist eine Online-Beantragung grundsätzlich möglich, allerdings können Nachweise noch nicht regelmäßig übermittelt werden, sei es wegen eines zu großen Datenvolumens oder unterschiedlicher Verfahrensarten.

Laut Verwaltung haben einige Bereiche die Entwicklung zum Reifegrad 2 abgeschlossen oder sollen kurz vor dem Start stehen. Für die Prozesse mit der größten Nachfrage, wie zum Beispiel KFZ-Zulassung, Schwerbehindertenangelegenheiten oder Führerscheinangelegenheiten, seien „bereits vollumfängliche Online-Services umgesetzt oder stehen kurz vor der produktiven Einführung“. Darüber hinaus könnten eine Reihe von weiteren Leistungen über verschiedene Portalangebote wie das Wirtschaftsserviceportal NRW oder das Landesbauportal bereits digital beantragt und zum Teil auch abgewickelt werden, so der Kreis, der sich bemüht, die Anstrengungen im Zusammenhang mit dem OZG nicht zu klein erscheinen zu lassen.

Kreis Wesel plant einen neuen Internetauftritt

Generell ist die Umsetzung des OZG laut Kreisverwaltung mit einem riesigen Abstimmungsprozess verbunden. „Neben rechtlichen und technologischen Hindernissen ergeben sich bei der Umsetzung insbesondere durch die Vielzahl der beteiligten Partner (Bund, Länder, Fachministerien, Gremien/Organisationen und Verbände auf Bundes- und Länderebene, eine Vielzahl von privaten und öffentlichen IT-Dienstleistern, sowie eine Vielzahl von unterschiedlichen Fachverfahren und Verfahrensanbietern ...) regelmäßig Probleme von der Festlegung von Anforderungen bis hin zur Entwicklung von Softwareschnittstellen.“

Für eine „Vielzahl von weiteren Leistungen oder Antragstellungen“ etwa seien rund 80 Ausfüllassistenten über einen Formularserver entwickelt worden, die bei Anträgen helfen könnten, zum Teil auch mit Hilfe des Servicekontos NRW zur gesicherten Authentifizierung. Welche Leistungen das im einzelnen sind, listet die Kreisverwaltung nicht auf.

Die Kreisverwaltung arbeitet gleichzeitig an einem neuen Serviceportal, das die Dienstleistungssuche vereinfachen soll. Das Serviceportal soll gleichzeitig mit einem neuen Internetauftritt möglichst zeitnah online gehen. Der Kreis peilt laut eigener Aussage das erste Quartal des kommenden Jahres an.

Außerdem geht der Kreis davon aus, dass alle 168 ermittelten Onlineleistungen zumindest den Reifegrad 2 noch im Jahr 2023 erreichen sollen.

>>>Fünf Reifegrade<<<

Das Onlinezugangsgesetz definiert insgesamt fünf Reifegrade für digitale Verwaltungsleistungen:

  • Reifegrad 0 = Keine Informationen online verfügbar
  • Reifegrad 1 = Die Leistungsbeschreibung ist online verfügbar und das PDF steht als Download zum Ausdruck zur Verfügung. Reifegrad 2 = Eine Online-Beantragung ist grundsätzlich möglich. Nachweise können regelmäßig noch nicht online übermittelt werden.
  • Reifegrad 3 = Die Online-Leistung kann einschließlich aller Nachweise vollständig digital abgewickelt werden. Der Bescheid wird digital zugestellt.
  • Reifegrad 4 = Die Once-Only-Beantragung ist online möglich, bei der Daten und Nachweise aus Registern der Verwaltung abgerufen werden können (statt durch Nutzerinnen und Nutzer eingereicht).

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