Coronavirus

Corona: Neukirchen-Vluyn guckt genau auf die Kontakte

Die Treppe auf die Halde Norddeutschland in Neukirchen-Vluyn ist gesperrt worden, es wollten zu viele Menschen zeitgleich rauf.

Die Treppe auf die Halde Norddeutschland in Neukirchen-Vluyn ist gesperrt worden, es wollten zu viele Menschen zeitgleich rauf.

Foto: Ulla Michels / FUNKE Foto Services

Neukirchen-Vluyn.  Im Rathaus Neukirchen-Vluyn sind jetzt mehr Mitarbeiter für die Kontrollen draußen zuständig. Zum Beispiel jene aus dem Bürgerservice.

Bund und Länder haben sich auf ein umfassendes Kontaktverbot geeinigt – kontrollieren sollen das die örtlichen Behörden. „Ich bin froh, dass wir jetzt vom Land eine Rechtsverordnung haben und das einheitlich geregelt ist“, sagte Bürgermeister Harald Lenßen. Es sei schon am Sonntag festzustellen gewesen, dass weniger Menschen unterwegs waren.

Um zu kontrollieren, dass die Vorgaben auch eingehalten werden, hat es im Rathaus ein paar Umstrukturierungen gegeben. So seien auch solche Mitarbeiter „mit ordnungsbehördlichen Aufgaben betraut“ worden, die beispielsweise sonst im Bürgerservice tätig sind, sagte die Erste Beigeordnete Margit Ciesielski. Nun seien zehn Mitarbeiter in wechselnden Schichten im Außendienst tätig.

Kontaktverbot wird zunächst im Gespräch erklärt

Es gelte dabei zunächst, die Menschen bei Zuwiderhandeln in der Ansprache „zur Vernunft zu bringen“. Sollte keine Einsicht zu erzielen sein, werden die Personalien aufgenommen und ein Bußgeldbescheid verschickt. Nach Angaben des Landes liegt das bei mindestens 200 Euro. „Wir orientieren uns am vorgegebenen Rahmen“, sagt Bürgermeister Lenßen und spricht von schwerwiegenden oder wiederholenden Verstößen. Man müsse noch kreiseinheitlich klären, ab wann dem Infektionsschutzgesetz folgend Strafanzeigen gestellt werden können oder sollten.

Die Polizei soll die städtischen Mitarbeiter unterstützen. Das ist insbesondere wichtig, wenn es zu Auseinandersetzungen kommen sollte und die Lage kritisch zu werden droht. Die Stadt hat in der vergangenen Zeit bereits Gaststätten und Hotels auf Einhaltung der Vorgaben kontrolliert. Dazu die Spielplätze, die der Bauhof gesperrt hat, die Himmelstreppe ist bekanntlich ebenfalls dicht.

Homeoffice für etliche Mitarbeiter

Im Rathaus selbst sind derzeit 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice. Zudem haben zehn weitere Mitarbeiter einschließlich der Stabsstelle für außergewöhnliche Ereignisse die Möglichkeit der Heimarbeit, sagt die Beigeordnete Margit Ciesielski. Diese Möglichkeit werde außerhalb der üblichen Dienstzeiten und am Wochenende genutzt. Darüber hinaus werde derzeit großzügig bei Freistellungen verfahren. „Wir minimieren das Risiko weitestgehend“, sagt Ciesielski.

Wann die nächsten politischen Sitzungen stattfinden können, ist noch unklar. Es werde gerade erfasst, welche Entscheidungen im April gefasst werden müssen. Womöglich müssen die mithilfe von Dringlichkeitsbeschlüssen in die Wege geleitet werden. „Stand heute finden die Sitzungen im April nicht statt“, sagt die Beigeordnete. Davon betroffen wären zunächst die Ausschüsse für Stadtentwicklung und für Bauen, Grünflächen und Umwelt.

Angesichts dessen, dass die Fraktionen vorher zu ihren Fraktionssitzungen zusammenkommen müssten, hätte die Politik keine Möglichkeit, qualifizierte Abstimmungsentscheidungen zu fassen, heißt es weiter.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben