Politik

Eyller Berg bleibt für die SPD in Kamp-Lintfort ein Thema

Melanie Müller (75) hat die SPD wieder für sich entdeckt. Die ehemalige Vorsitzende der Freien-Bürger-Gemeinschaft gehört künftig dem Rat als Sozialdemokratin an. Fraktionschef Jürgen Preuß (l.) und Ortsvereinsvorsitzender René Schneider begrüßen das neue, alte Mitglied im Ratssaal.

Melanie Müller (75) hat die SPD wieder für sich entdeckt. Die ehemalige Vorsitzende der Freien-Bürger-Gemeinschaft gehört künftig dem Rat als Sozialdemokratin an. Fraktionschef Jürgen Preuß (l.) und Ortsvereinsvorsitzender René Schneider begrüßen das neue, alte Mitglied im Ratssaal.

Foto: Norbert Prümen

Kamp-Lintfort.   Die Sozialdemokraten bleiben am Eyller Berg dran, kümmern sich um das Thema PCB bei Bergleuten und verzeichnen einen routinierten Neuzugang.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Die bisher fraktionslose Ratsfrau der Freien Bürger-Gemeinschaft (FBG), Melanie Müller (75), wechselt zur SPD. Und das war nicht die einzige wichtige Nachricht, die SPD-Fraktionschef Jürgen Preuß und der Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete René Schneider am Donnerstag mitteilten. Im Einzelnen:

1.Die Sondermülldeponie Eyller Berg wird Thema im nächsten Umweltausschuss des Landtages am 16. Januar. René Schneider erneuerte am Donnerstag seine Kritik an der Eyller Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft (EBA): „Wir kennen das von der EBA, dass Fristen nach hinten verschoben werden. Deshalb wollen wir im Ausschuss von der Landesregierung erfahren, wie diese die Wahrscheinlichkeit beurteilt, dass die Deponie wie vereinbart nach dem 31. Dezember 2022 nicht mehr befüllt und wie sie wiederhergestellt wird. Ebenso möchten wir wissen, ob die vereinbarte Höhe überschritten wird.“

Jürgen Preuß will, wie auch die Grünen, das Thema am 7. Februar in den Umweltausschuss in Kamp-Lintfort bringen und dazu einen Vertreter der Bezirksregierung einladen: „Wir möchten Klarheit haben, ob die zwischen Bezirksregierung und EBA getroffene Vereinbarung zum Auslaufen der Deponie eingehalten wird.“ Auf Facebook will die SPD diese Seite einrichten: Matterhorn oder Eyller Berg.

2.Das RAG-Gutachten zu einer möglichen erhöhten Belastung von Bergleuten durch PCB soll ebenfalls im Umweltausschuss eine Rolle spielen. Preuß: „Wir möchten die Studie herunterbrechen auf Kamp-Lintfort.“ René Schneider forderte eine Folgestudie: „Die wird es geben müssen, denn die Menschen haben viele Fragen, und sie sollten nicht im Unklaren gelassen werden.“

3.Melanie Müller ist wieder SPD-Mitglied. Sie war das schon einmal, weil sie ihr Vater 1950 angemeldet hatte. Da war sie sechs Jahre alt, ein paar Jahre später ist sie wieder ausgetreten. 1998 hat sie sich dann der FBG angeschlossen, deren Vorsitzende sie bis zuletzt war. Müller: „Die FBG gibt es nicht mehr, sie hatte zum Schluss noch zwölf Mitglieder. Wir haben uns Ende 2018 aufgelöst.“ Die SPD sei immer ihre politische Heimat gewesen, gerade jetzt müsse die SPD gestärkt werden: „Ein Deutschland ohne die SPD kann ich mir nicht vorstellen.“

Mit dem Wechsel wächst die SPD-Fraktion auf 25 Mitglieder, Müller behält ihre Funktion als Beratendes Mitglied im Ausschuss für Abfall, Straße und Kanal (ASK) und wird stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss.

Das sagen die Grünen zum Eyller Berg

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Johannes Tuschen fordert, offene Fragen zur Sondermülldeponie Eyller Berg im nächsten Umweltausschuss am 7. Februar zu klären. Tuschen bezieht sich dabei auf Berichte über eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider (SPD), die Antwort des NRW-Umweltministeriums und die Stellungnahme der Eyller Berg-Abfallbeseitigungsgesellschaft (NRZ berichtete).

„Bisher wurde uns immer mitgeteilt, dass alles seinen geplanten Gang gehe. Nun müssen wir feststellen, dass das nicht stimmt. Warum dauert es zum Beispiel zwei Jahre, bis die Unterlagen zur Oberflächenabdichtung vorliegen“, fragte Tuschen am Donnerstag im NRZ-Gespräch. Ebenso fordert Tuschen, dass der Runde Tisch Eyller Berg wieder tagt. Die letzte Sitzung sei vor über einem Jahr gewesen, die Stadt habe immer mitgeteilt, dass alles im Plan sei.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben