Haushalt

Im Moerser Haushalt 2018 steht eine „schwarze Null“

Das Rathaus in Moers.

Foto: Volker Herold

Das Rathaus in Moers. Foto: Volker Herold

Moers.   Kämmerer Wolfgang Thoenes hat’s geschafft: Der Haushalt 2018 ist ausgeglichen. Aber es gibt nur ein Mittel, um Steuererhöhungen zu vermeiden.

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Kommt alles so, wie Kämmerer Wolfgang Thoenes es geplant hat, so wird die Stadt Moers im kommenden Haushaltsjahr einen leichten Überschuss von 650 000 Euro erwirtschaften. Das jedenfalls ist das Ziel des Haushalts 2018, den Thoenes gestern im Rat einbrachte.

Bei einer Größenordnung von rund 300 Millionen Euro sowohl an Einnahmen als auch an Ausgaben, die sich fast die Waage halten, kann man somit von einer „schwarzen Null“ ausgehen. Doch dies ist noch lange kein Grund, im Rathaus die Sektkorken knallen zu lassen – das stellten Wolfgang Thoenes und Bürgermeister Christoph Fleischhauer in einem Pressegespräch eindeutig klar.

Es müssen Millionen gespart werden

Denn auch wenn Moers 2018 noch die vollen 10,2 Millionen Euro aus dem sogenannten Stärkungspakt erhält, wird dieser Zuschuss ab 2019 um jährlich 3,4 Millionen Euro gekürzt. Was nichts anderes bedeutet, als dass die Stadt schon im übernächsten Jahr 3,4 Millionen Euro einsparen muss. Oder die Steuern erhöhen.

„2018 werden wir noch mal ohne Erhöhung der Hebesätze auskommen“, so der Kämmerer. Aber was dann? Immerhin hofft die Stadt, dass der Bund die Kommunen nicht teilweise auf den Kosten sitzen lässt, die durch die Zuweisung von Flüchtlingen entstehen. Andererseits droht im Kultursektor ein Finanzloch, wenn 2019 der Bundeszuschuss für das Moers Festival wegfällt.

„Man darf nicht aufhören, zu sparen“, warnte Bürgermeister Fleischhauer und deutete an, dass die Absenkung von Standards unumgänglich sei, wolle man Steuererhöhungen vermeiden. Fleischhauer: „Das Ziel ist auch ein Haushalt 2019 ohne Steuererhöhung. Dann müssen wir stärker sparen – oder die Grundsteuer B erhöhen.“ Schuldenabbau sei zudem aus eigener Kraft so gut wie unmöglich.

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