Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2020 in Moers: Alle Infos in der Übersicht

Kurz erklärt: Wer wählt wen bei den Kommunalwahlen 2020

Am 13. September stehen in NRW die Kommunalwahlen an. Jede Stimme hat dann Einfluss auf die Zukunft der Region. Wichtige Infos auf einen Blick.

Beschreibung anzeigen

Moers.  Am 13. September 2020 findet in Moers die Kommunalwahl statt. Alle wichtigen Infos zu Kandidaten, Themen, Wahllokalen und mehr in der Übersicht.

Bei den Kommunalwahlen am 13. September wollen in Moers sieben Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten und neun Parteien und Wählervereinigungen antreten. Wir beantworten in diesem Text die wichtigsten Fragen zur Wahl: Wer will Bürgermeister oder Bürgermeisterin werden? Wie finde ich mein Wahllokal oder wie beantrage ich Briefwahl?

Kommunalwahl in Moers: Die wichtigsten Infos

  • Die Kommunwahl findet am Sonntag, 13. September 2020, statt. Rund 85.000 Moerser ab 16 Jahren dürfen nach Angaben der Stadt wählen gehen. Die Wahllokale sind in der Regel von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine mögliche Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters wäre am 27. September.
  • Gewählt werden der Rat der Stadt und der Moerser Bürgermeister. Außerdem findet gleichzeitig die Wahl des Landrates für den Kreis Wesel und des Ruhrparlamentes statt.

Kommunalwahl in Moers – die wichtigsten Themen

  • Stadtentwicklung: Wie geht es weiter in der Innenstadt und in den Stadtteilen?
  • Handel: Wer hat die besten Konzepte, um den Folgen der Coronakrise zu begegnen?
  • Umwelt: Wie kann Moers umweltfreundlicher werden?
  • Wirtschaft: Gewerbe oder Solarenergie? Wie geht es weiter auf Kohlenhuck?
  • Sicherheit: Welche Maßnahmen helfen, Moers noch sicherer zu machen?

Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Kommunalwahl in Moers

Was steht auf dem Wahlzettel?

Bei der Kommunalwahl am 13. September können insgesamt fünf Stimmen abgegeben werden: Für das Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Landrätin/des Landrats sowie für die Mitglieder des Stadtrats und des Kreistags. Zudem wählen die Bürgerinnen und Bürger erstmals die Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (Ruhrparlament) direkt.

Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige oder die eines EU-Mitgliedsstaates ab 16 Jahren. Für die Integrationsratswahl sind allewahlberechtigt, die am Wahltag nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind, eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen, die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhaltenhaben oder die deutsche Staatsangehörigkeit gemäß § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der aktuell geltenden Fassung erworbenhaben. Das Mindestalter ist ebenfalls 16.

Wer sind die Kandidaten für den Posten des Bürgermeisters?

Um das Amt des Bürgermeisters bewerben sich neben Amtsinhaber Christoph Fleischhauer (CDU) der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim (SPD), Museumsleiterin Diana Finkele (parteilos, für die Grünen), der Fraktionsvorsitzende der Grafschafter Claus-Peter Küster und FDP-Fraktionschef Dino Maas. Als unabhängige Einzelkandidaten kommen Thorsten Gerlach und Markus Helmich dazu.

Welche Parteien wollen in den Rat?

Über die Zusammensetzung des Rates der Grafenstadt können sich die rund 85.000 Wahlberechtigten zwischen neun Parteien entscheiden. Hier hat die SPD mit 54 Kandidaten die größte Reserveliste, auf der sich unter anderem der frühere Erste Beigeordnete und pensionierte Enni-Vorstandschef Hans-Gerhard Rötters befindet sowie Michael Pela, der ursprünglich Bürgermeister-Kandidat der SPD hatte werden wollen. Angeführt wird sie von Ibrahim Yetim.

Auf Platz 1 der CDU-Reserveliste (53 Kandidaten) steht Bürgermeister Christoph Fleischhauer, gefolgt vom Landratskandidaten Ingo Brohl. Die Liste der Grünen mit 23 Kandidaten führt Gudrun Tersteegen an, bei den Grafschaftern (13 Bewerber) ist es Fraktionschef Claus-Peter Küster. Ganz oben auf der Liste der Linken (14 Kandidaten) ist Karin Pohl, nachdem das jahrelange Zugpferd Gabi Kaenders, wie berichtet, die Partei verlassen hat und nicht antritt.

Bei der FDP (14 Bewerber) heißt der Spitzenkandidat Dino Maas, bei der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliten (6) ist es Carsten Born. Die AfD-Liste (10) führt Renatus Rieger. Erstmals dabei ist die Freie Bürgerliste Moers (16), die aus einer Abspaltung der Liberalen entstanden ist und von deren früherem Fraktionsmitglied Paul Süßer angeführt wird. Außerdem steht „Die Partei“ zur Wahl. Allen Parteien ist es gelungen, alle 27 Moerser Wahlbezirke mit Kandidaten zu besetzen.

Wie viele Wahllokale gibt es?

Das Wahlgebiet der Stadt Moers besteht aus 27 Wahlbezirken. Die Moerser Bürgerinnen und Bürger, die am 13. September zur Kommunalwahl gehen, sollten sich ihre Wahlbenachrichtigung genau ansehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie in ein anderes Wahllokal müssen, als sie es gewohnt sind, ist recht hoch. Mehr als ein Drittel der bisher 97 Wahllokale musste deshalb aussortiert, entsprechend die Zahl der Stimmbezirke auf 60 reduziert werden. Um überall die Einhaltung der Abstandsregeln zu gewährleisten, wurden zudem einige Lokale „verschoben“.

Wie beantrage ich Briefwahl?

Das Briefwahlbüro hat ab Montag, 17. August, montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 17 Uhr und freitags von 8 bis 12 Uhrgeöffnet. Die postalische Adresse lautet: Fachgruppe Wahlen, Rathausplatz 1, 47441 Moers. Für Rückfragen stehen die Mitarbeitendentelefonisch unter 0 28 41 / 201-659 oder unter der E-Mail wahlen@moers.de gerne zur Verfügung. Weitere Infos gibt es auf der Internetseite der Stadt Moers.

Wann ist meine Stimme ungültig?

Ein Stimmzettel wird immer dann ungültig, wenn ein Wähler zu viele Kreuze gemacht hat. Mehr als ein Kreuz pro Stimmzettel ist nicht gestattet. Außerdem müssen die Wahlhelfer das Kreuz klar zuordnen können. Falls das Kreuz an einer unklaren Stelle positioniert wurde, muss die Stimme bei der Auszählung aussortiert werden. Jeder Stimmzettel, auf dem der Wähler seinen Namen oder andere Zusatzbemerkungen schreibt, ist ebenfalls ungültig.

Welche Auswirkungen hat das Coronavirus auf die Wahlen?

Wer am 13. September lieber direkt im Wahllokal seine Stimme abgeben möchte, muss bestimmte Hinweise beachten: Grundsätzlich wird beim Betreten des Wahlraumes das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes empfohlen. Die Wahlberechtigten müssen auf einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen achten. Dies gilt insbesondere in Warteschlangen und im direkten Umfeld des Zugangs zum Wahllokal. Alle Personen müssen sich vor dem Eintritt in den Wahlraum die Hände desinfizieren. Zudem desinfiziert der Wahlvorstand regelmäßig die Tische, Kabinen, Stifte und sonstige Wahlutensilien. Die Wahlberechtigten können auch einen eigenen, nicht radierfähigen Stift mitbringen.

Wie viele Stimmen benötigt der Wahlsieger?

Für den Bürgermeister-Posten und den Landrat gilt : Wer mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommt, gewinnt die Wahl. Schafft das kein Kandidat, gibt es eine Stichwahl am 27. September. Im Stadtrat von Moers werden insgesamt 54 Sitze vergeben. 27 Sitze werden durch die Gewinner in den jeweiligen Wahlbezirken besetzt.

Neben den 27 Direktmandaten haben die Parteien Reservelisten aufgestellt, anhand des prozentualen Ergebnisses jeder Partei werden die weiteren 27 Sitze anhand der Reserveliste verteilt. Anders als bei anderen Wahlen gilt eine Fünf-Prozent-Hürde oder 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen nicht.

Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl fest?

Die Auszählung der Wahl kann unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen. Auch die Stimmen der Briefwähler werden erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt. Die ersten Ergebnisse gibt es in der Regel bereits am Wahlabend.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben