Kitas in Moers

Moers: Streit über die Finanzierung von Kitas geht weiter

Die Kita-Finanzierung ist nicht nur in Moers schwierig.

Die Kita-Finanzierung ist nicht nur in Moers schwierig.

Foto: Michael Kleinrensing / WP

Moers.  In Moers gibt es bei der Kita-Finanzierung noch keine Klarheit. Immerhin dürfte das kommende Kita-Jahr geregelt sein, wenn der Rat zustimmt.

In Moers dauert der Streit über die Finanzierung von Kindertagesstätten (Kitas) an. Auch eine Diskussion im Jugendhilfeausschuss am Donnerstag konnte keine endgültige Klarheit bringen. Nach Auffassung der Stadt ist die Finanzierung der Kitas in Moers für das Jahr 2020/21 aber gesichert. Das letzte Wort hat allerdings der Rat (Sitzung am 23. Juni).

Ein mehrheitlich gefasster Beschluss im Ausschuss sieht vor, dass alle Ergebnisse, die die Stadt in den Gesprächen mit den Trägern erzielt hat, zum Start des neuen Kindergartenjahres am 1. August umgesetzt werden. Dazu zählt dann auch, dass die Stadt für die fünf Kitas des SCI:Moers und der Arbeiterwohlfahrt (Awo) den gesamten Trägeranteil übernimmt. Bei allen anderen Trägern übernimmt die Stadt diesen Trägeranteil nur teilweise.

Die neue Regelung ist notwendig, weil das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) Ende 2019 erneut reformiert wurde. Dort ist auch die Finanzierung der Kindertagesstätten geregelt, offenbar aber noch immer nicht auskömmlich, wie im Ausschuss deutlich wurde.

Im Aussschuss wurden noch einmal die unterschiedlichen Auffassungen deutlich

Im Gegensatz zu den Gesprächen mit allen anderen Trägern, war es zwischen Stadt und SCI und Awo zu keiner Einigung beim Trägeranteil gekommen. Bleibt es bei der Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, zahlt die Stadt für SCI und Awo den vollen Trägeranteil in Höhe von 229.246,96 Euro.

Abgelehnt hat der Ausschuss am Donnerstag dagegen den Vorschlag, für das Kindergartenjahr 2022/23 andere Träger für die fünf Kitas zu suchen, falls es keine Lösung mit dem SCI und der Awo geben sollte. Die Entscheidung fiel mit fünf Ja- und fünf Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung allerdings knapp aus. Wie es bei der Kita-Finanzierung weitergeht, soll jetzt ein Unterausschuss klären, den Thomas Wenzel (SPD) am Anfang der Diskussion vorgeschlagen hatte.

Awo: "Man sollte nichts aufs Spiel setzen"

Die Diskussion im Ausschuss zeigte noch einmal die unterschiedlichen Auffassungen auf. Dezernent Claus Arndt sagte, die Gespräch mit SCI und Awo seien sehr sachlich gewesen, Emotionen seien erst durch Medienberichte aufgekommen.

Der Awo-Kreisvorsitzende Günter Rehn sagte zum Vorschlag der Stadt, andere Träger zu suchen: „Es gibt eine große Irritation bei uns. Man sollte nichts aufs Spiel setzen, die Bereitschaft, die Einrichtungen auch künftig weiter zu betreiben, ist vorhanden.“

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