Corona in Moers

Moers: Yetim fordert Unterstützung für klamme Kommunen

Moers: Der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordert die Landesregierung zur Unterstützung von klammen Kommunen auf.

Moers: Der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordert die Landesregierung zur Unterstützung von klammen Kommunen auf.

Foto: Matthias Alfringhaus

Moers.  Die Coronakrise wirkt sich auf die städtischen Finanzen aus - in Moers ist zurzeit noch unklar, wie stark. Yetim: NRW muss Initiative zeigen.

Es gibt noch keine Angaben darüber, wie stark sich die Coronakrise auf die städtischen Finanzen in Moers auswirkt. Das teilte Stadtpressesprecher Klaus Janczyk jetzt auf NRZ-Anfrage mit.

Wegen der Krise sind im April die Gebühren für Kindertagesstätten ausgesetzt, eine Entscheidung über die Erstattung der Beiträge rückwirkend zum Beginn der Corona-Maßnahmen steht noch aus.

Einzelhändler und Gastronomen müssen zurzeit keine Sonderabgaben für die Außennutzung zahlen. Dazu ist die Entwicklung der Gewerbesteuer in diesem Jahr völlig ungewiss, mit starken Verlusten wird gerechnet.

Vor diesem Hintergrund fordert der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim die CDU/FDP-Landesregierung auf, hoch verschuldete Kommunen zu unterstützen. In einer Mitteilung vom Dienstag heißt es: „Bereits vor der Corona-Krise hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Entlastung hoch verschuldeter Kommunen ins Spiel gebracht.“

Für Nordrhein-Westfalens stark verschuldete Kommunen wäre dies nach Auffassung von Yetim ein Befreiungsschlag. Neben dem Bund müssten sich auch die Länder an einer Altschuldenlösung beteiligen. Die CDU-geführte Landesregierung in NRW habe bislang noch keine Initiative gezeigt. Das sei jetzt aber dringend notwendig.

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