Kiesabbau

SPD-Landtagsabgeordneter: Kies-Konferenz ist reine Show

Foto: Roland Weihrauch / dpa

Kamp-Lintfort.  Am 8. Oktober sind Kiesgegner, Unternehmen und betroffene Städte zur Abgrabungskonferenz geladen. Eine Show-Veranstaltung, sagt René Schneider.

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Für den SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider wird die für den 8. Oktober geplante Konferenz zum Thema Kiesabgrabungen im Kreis Wesel mehr und mehr zu „einer inhaltsleeren Show-Veranstaltung“. Laut Schneider habe die Landesregierung ihm mitgeteilt, dass sie nicht wisse, ob überhaupt Alternativen zu den besonders umstrittenen Flächen im Wickrather Feld in Kamp-Lintfort, Alpen-Bönninghardt und Millingen/Drüpt existieren. Schneider: „Dabei ist genau das der springende Punkt: Die Menschen vor Ort wollen ihre wertvolle Landschaft retten. Nachdem CDU und FDP im Landtag die geforderten Abbaumengen nochmals erhöht haben, gelingt das nur, wenn man alternative Flächen findet. Gibt es die nicht, macht auch eine Konferenz keinen Sinn. Dann bleibt alles so, wie es ist.“

Das geplante Format der Konferenz sei darüber hinaus wenig produktiv. So sollen Kiesgegner, Unternehmen und betroffene Städte zunächst zehn Minuten Zeit für ein Statement bekommen. Danach gebe es eine Stunde Diskussion nach dem sogenannten Fishbowl-Prinzip. Danach ist Schluss. „Kein Platz für Verhandlungen also. Aber was ist dann das Ziel der Veranstaltung? Diskutiert haben wir in den vergangenen Monaten doch wohl genug und die Positionen dürften dabei wohl klar geworden sein“, so Schneider. Die Bürgerinitiativen hatten vor den Sommerferien alles gegeben, um die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag davon abzubringen, noch mehr Kies und Sand abbauen zu lassen. Trotz tausender Unterschriften und Interventionen unter anderem aus der Landwirtschaft hätten CDU und FDP ihr Entfesselungspaket durchgezogen mit dem Hinweis, dass alles nicht so schlimm werde.

Die jetzt angekündigte Abgrabungskonferenz sollte es richten. „Doch mehr als eine Show-Veranstaltung wird das nicht sein“, prophezeit Schneider und fordert den Regionalverband Ruhr (RVR) auf, nun nicht nur den Landesentwicklungsplan (LEP) zu beklagen, sondern auch die Abgrabungskonferenz selbst auszusetzen: „Denn die basiert auf einem rechtswidrigen LEP.“

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