Der Schlüssel des Streits

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

POLITIK. Beim Wählerbündnis WIR geht es weiterhin hoch her. Habig hält an der Fraktion fest.

Die Auseinandersetzungen um das Wählerbündnis WIR eskalieren weiter: "Sabine Schweizerhof verlangte jetzt von mir, ihr die Schlüssel für die Fraktionsgeschäftsstelle zu geben, damit Frank Jesinski sie übernehmen könne", so WIR-Ratsmitglied Detlef Habig zur NRZ. Beide sind im Vorstand des Wählerbündnisses WIR und Mitglieder der Marxistisch-Leninistischen Partei MLPD. "Ich habe das natürlich abgelehnt und ihr erklärt, dass ich zwar aus dem Wählerbündnis ausgetreten bin, aber die Fraktion noch besteht und sie überhaupt keinen Anspruch auf irgendetwas hat."

Dies ist richtig, denn Bündnis und Ratsfraktion sind zwei verschiedene Ebenen: Es ist durchaus möglich, aus einer Partei oder einem Wählerbündnis auszutreten, aber Mitglied der Fraktion zu bleiben, und umgekehrt. In dieser Auffassung habe ihn auch gestern das Rechtsamt ausdrücklich bestätigt, so Habig.

Zwar sieht er im Vorgehen von Sabine Schweizerhof den Versuch, den Einfluss der MLPD auszuweiten, dennoch will Habig an der WIR-Fraktionsgemeinschaft mit Gerhard Schweizerhof, ebenfalls MLPD-Mitglied, festhalten. Nur so könne er im Rat wirklich mitarbeiten. "Als einzelnes Ratsmitglied bekäme ich höchstens noch ein Viertel aller Unterlagen, könnte nicht in Ausschüssen mitwirken." So will er trotz des Schlüssel-Erlebnisses weder rechtliche Schritte noch die Polizei einschalten. "Gerhard Schweizerhof und ich müssen miteinander sprechen." Ums Geld, als Fraktionschef stehen Habig neben der normalen Pauschale monatlich 812 Euro zu, ginge es ihm nicht.

Wie beurteilen die anderen Fraktionen das Zerwürfnis?

Dieter Wiechering (SPD): "Es wäre ein dickes Ding, wenn Habig und Schweizerhof noch in einer Fraktion blieben."

Wolfgang Michels (CDU): "Das Bündnis trat mit dem hehren Ziel an, sich für die Bürger zu engagieren. Dieses Sich-Zerfleischen kann nicht im Sinne der WIR-Wähler sein."

Lothar Reinhardt (MBI):

"Ob die Fraktion bestehen bleibt, ist allein deren Sache."

Thomas Behrendt (Grüne):

"Das ist allein Sache der WIR"

Brigitte Mangen (FDP): "Die Arbeit im Rat wird schwieriger, wenn Habig und Schweizerhof dann dort ihre Zwistigkeiten austragen. Beide sollten die Sache klären."

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben