Strafvereitelung

Polnischer Pfleger: Kripobeamte strafrechtlich entlastet

Polizeichef Frank Richter und Kriminaldirektorin Martina Thon bei der Pressekonferenz am 19. März.

Polizeichef Frank Richter und Kriminaldirektorin Martina Thon bei der Pressekonferenz am 19. März.

Foto: Weihrauch/dpa

Mülheim/Essen.   Bei der Ermittlung gegen Hilfspfleger unter Mordverdacht wurden fünf Beamte vorübergehend des Dienstes enthoben. Disziplinarverfahren läuft noch.

Im Zuge der Ermittlung gegen einen polnischen Hilfspfleger unter Mordverdacht wurden im März fünf Kripobeamte aus Mülheim und Essen vorübergehend des Dienstes enthoben. Der Hilfspfleger hatte in Mülheim einen Senior betreut, der mit Unterzuckerung durch Insulingabe im Krankenhaus behandelt wurde.

Die Krefelder Staatsanwaltschaft war damit beauftragt, mögliche Versäumnisse der Beamten unter strafrechtlichen Aspekten zu untersuchen. Der Verdacht ist ausgeräumt: „Für die Aufnahme von Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft keinen Anlass gefunden“, sagte Oberstaatsanwalt Axel Stahl auf Anfrage. Es habe keine Anhaltspunkte für den Vorwurf der Strafvereitelung im Amt durch Unterlassung gegeben.

Behörde prüft nun, ob Disziplinvergehen vorliegen

Auch wenn den Polizisten strafrechtlich nichts vorzuwerfen sei, werde nun im Anschluss geprüft, ob sie sich eines Disziplinarvergehens schuldig gemacht haben, also gegen Dienstvorschriften verstoßen haben, erklärte Polizeisprecher Ulrich Faßbender auf Anfrage. „Diese Prüfungen laufen zurzeit.“ Eine Fachdienststelle in der Behörde Essen/Mülheim sei damit befasst. „Wie lange das dauert, kann ich nicht sagen.“

Laut Faßbender sind die betroffenen Beamten längst wieder im Dienst, seien auch nie suspendiert gewesen. Das „Verbot zum Führen der Dienstgeschäfte“ sei am 19. März ausgesprochen und am 16. April zurückgenommen worden.

Die Polizeiführung hatte in einer Pressekonferenz am 19. März mögliche Ermittlungsfehler eingeräumt. Der mordverdächtige Mann, der in München in U-Haft sitzt, war bundesweit an insgesamt 57 Orten tätig.

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