Politik im Rat

Abstimmung: Grüne verlassen die Koalition mit SPD und FDP

Die erste Mitgliederversammlung der Oberhausener Grünen Ende November 2018 zur Frage, ob die Ampelkoalition fortbestehen sollte, fiel zwiegespalten aus.

Die erste Mitgliederversammlung der Oberhausener Grünen Ende November 2018 zur Frage, ob die Ampelkoalition fortbestehen sollte, fiel zwiegespalten aus.

Foto: Kerstin Bögeholz

Oberhausen.   Es brodelte schon länger in der Ampelkoalition im Oberhausener Rat, seit Sommer spitzte sich die Lage zu. Jetzt haben die Grünen entschieden.

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Die grüne Ratsfraktion verlässt die Ampelkoalition mit der SPD und der FDP. Bei einer Versammlung am Mittwochabend stimmten zwölf Mitglieder für den Austritt aus der Koalition. Andreas Blanke, Sandra Gödderz, Steffi Opitz und Regina Wittmann – also vier von fünf grünen Stadtverordneten – hatten den Antrag gemeinsam mit weiteren Mitgliedern gestellt.

Nur fünf anwesende Parteimitglieder stimmten für den Antrag von Ratsherr Norbert Axt, in der Koalition zu verbleiben. Sechs Mitglieder enthielten sich. Der Abstimmung war erneut eine Diskussion vorangegangen. Dabei ging es vor allem darum, ob man grüne Politik besser in der Koalition oder alleine umsetzen könne.

Grüne sprechen von Erpressung

Die Stimmung in der seit Juni 2014 existierenden Ampelkoalition SPD, FDP und Grüne ist im Laufe dieses Jahres immer schlechter geworden. Die SPD warf den Grünen vor, mit ihrer Radfahr-Vorrangpolitik die Autofahrer zu stark zu drangsalieren. Die FDP will Grünen-Dezernentin Sabine Lauxen nicht mehr wiederwählen, weil sie die vereinbarte Lockerung der Baumschutzsatzung für Privatleute verschleppen würde.

Darin sahen die Grünen wiederum einen Erpressungsversuch und sprachen davon, mit ihren Ideen bei SPD und FDP häufig abgebügelt und nicht als gleichwertiger Partner behandelt worden zu sein. Daraufhin stellte die SPD den Grünen ein Ultimatum, spätestens Mitte Dezember für Klarheit zu sorgen.

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