Bundestagswahl

AfD-Erfolg schockt alle Parteien im Oberhausener Rat

OBERHAUSEN.   Starke Stimmenverluste für die großen Parteien, Zugewinne für FDP, aber vor allem für die AfD. Jetzt suchen alle Ratsparteien nach den Ursachen.

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Extrem hohe Verluste der Oberhausener SPD, in ihrer einstigen Hochburg, deutliche Verluste für die Christdemokraten und stattliche Gewinne der AfD, die mit teils rechtsradikalen Sprüchen gut 13 Prozent der Oberhausener Wähler gewinnen konnte. Das sind sogar noch einmal zwei Prozentpunkte mehr als bei der Landtagswahl Mitte Mai, als die AfD in Oberhausen elf Prozent der Stimmen auf sich vereinigte.

Bei allen Ratsparteien ist die Enttäuschung und der Schock über den AfD-Erfolg spürbar – die Diskussionen über die Ursachen überlagern nahezu die Gespräche über das eigene Resultat. SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit spricht von einer „Katastrophe für die Demokratie.“ Linken-Bundestagsabgeordneter Niema Movassat meint, der Wahlerfolg dieser „rassistischen Partei ist kaum zu ertragen“. CDU-Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött tröstet sich nach dem ersten Schock: „85 Prozent haben ja nicht rechtspopulistisch gewählt.“

Auf der Suche nach den Ursachen

Zerknirscht wie selten zuvor analysieren Oberhausener Sozialdemokraten die Fehlerkette ihrer Partei. Zu geringe Präsenz von Martin Schulz im Ruhrgebiet, zu wenig um diejenigen gekümmert, die sich abgehängt fühlen, zu wenig um die einstige Stammklientel bemüht, zu wenig Profil in der Großen Koalition entwickelt. SPD-Ratsherr Klaus Kösling formuliert: „Wir haben zu wenig reagiert auf die Ängste und Sorgen unserer Wähler.“

Der Bundestagswahlkampf war auch hier vor Ort nach Beobachtung der Wahlkämpfer kaum von lokal- oder landespolitischen Themen getragen, aber viel von sozialpolitischen Bundesthemen: Rente, Armut, Krisen von Stahl- und Energiebranchen – und immer wieder Flüchtlinge.

Große Einigkeit herrschte bei der Oberhausener SPD über die Konsequenzen für den Bund: Keine Große Koalition. „Wenn die SPD jetzt noch einmal in die Große Koalition gehen würde, wäre das politischer Selbstmord“, sagt SPD-Ratsfraktionschef Wolfgang Große Brömer. Und der Oberhausener SPD-Chef und Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel meint: „Wir haben Raute fertig.“ Die SPD müsse in die Opposition gehen, dort konstruktiv arbeiten, an ihrem Profil feilen und in vier Jahren wieder die Wähler überzeugen. Angesichts der großen Verluste von SPD und CDU im Bund sei die Große Koalition abgewählt.

Verhaltener Optimismus

Wie sehr der Wahlkampf die Sozialdemokraten angesichts schwieriger Gespräche mit alten Stammwählern und neuen AfD-Wählern verunsichert hat, zeigte sich, als klar wurde: Dirk Vöpel gewinnt mit 39 Prozent trotz des Verlustes von sechs Prozentpunkten klar vor Dött den Wahlkreis. Erleichtert atmeten die SPD’ler auf, denn einige haben es angesichts dieser unruhigen politischen Zeiten sogar für denkbar gehalten, dass Vöpel den einst so sicheren SPD-Wahlkreis verlieren könnte. Der SPD-Chef blickt bereits nach vorn: „Wir konzentrieren uns jetzt auf die Kommunalwahl 2020.“

Marie-Luise Dött zeigte sich am Abend verhalten optimistisch, dass sie erneut für die CDU in den Bundestag einziehen wird, da sie auf einem guten Listenplatz stehe. Sie hofft auf ein Bündnis mit der FDP. Und wenn nicht? „Die Große Koalition hat gut gearbeitet.“ Das habe sie auch immer betont, sei im Wahlkampf allerdings untergegangen.

Wirklich überrascht zeigte sich Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) nicht von dem Wahlergebnis. „Es war leider ein erwartbares Ergebnis, dass nach vier Jahren Große Koalition die großen Parteien verlieren und die kleinen gewinnen.“ Ihn beschäftige vor allem die Frage, warum so viele Wähler Protest wählen, warum sich ein Teil der Menschen abgehängt fühle. Das AfD-Ergebnis „kann nur erschrecken“. Dass die SPD insgesamt nur noch bei 20 Prozent liege, könne keinen freuen. „Das ist kein Beitrag für die Demokratie“, meinte Schranz.

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