Diskriminierend

Druckluft lässt AfD-Mann nicht rein. Unerhört! Schon im Januar hat sich Oberhausen nicht mit Ruhm bekleckert, als die AfD erst mit Hilfe einer gerichtlichen Verfügung (und unter Polizeischutz!) ihren Parteitag in der Luise-Albertz-Halle abhalten konnte. Nun ist das Druckluft ein privater Verein und daher nicht wie die Stadt als Eigentümerin der Luise-Albertz-Halle unmittelbar an die Grundrechte (Meinungsfreiheit, Parteienprivileg etc.) gebunden. Aber dennoch: Das Druckluft verhält sich rechtswidrig, wenn einem Menschen (hier dem AfD-Vorstandsmitglied Wolfgang Kempkes) nur aufgrund seiner Mitgliedschaft in der AfD, die im Bundestag immerhin die drittstärkste Fraktion stellt, der Zutritt zu einem Vortrag verwehrt wird. Das ist diskriminierend – und verstößt gegen die eigenen satzungsmäßigen Prinzipien des Druckluft, wonach die Menschen nach ihren Handlungen und „nicht anhand ausschließender Mechanismen“ bewertet werden sollen. Vor allem verstößt es gegen das tragende Grundprinzip einer jeden Demokratie, gerade den (politisch) Andersdenkenden zu Wort kommen zu lassen. Demokratie verlangt Diskurs und Dialog. Beides wird aber bereits im Ansatz unmöglich gemacht, wenn man dem (politisch) Andersdenkenden bereits von vornherein die Teilnahme an Diskurs und Dialog verweigert.

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Druckluft lässt AfD-Mann nicht rein. Unerhört! Schon im Januar hat sich Oberhausen nicht mit Ruhm bekleckert, als die AfD erst mit Hilfe einer gerichtlichen Verfügung (und unter Polizeischutz!) ihren Parteitag in der Luise-Albertz-Halle abhalten konnte. Nun ist das Druckluft ein privater Verein und daher nicht wie die Stadt als Eigentümerin der Luise-Albertz-Halle unmittelbar an die Grundrechte (Meinungsfreiheit, Parteienprivileg etc.) gebunden. Aber dennoch: Das Druckluft verhält sich rechtswidrig, wenn einem Menschen (hier dem AfD-Vorstandsmitglied Wolfgang Kempkes) nur aufgrund seiner Mitgliedschaft in der AfD, die im Bundestag immerhin die drittstärkste Fraktion stellt, der Zutritt zu einem Vortrag verwehrt wird. Das ist diskriminierend – und verstößt gegen die eigenen satzungsmäßigen Prinzipien des Druckluft, wonach die Menschen nach ihren Handlungen und „nicht anhand ausschließender Mechanismen“ bewertet werden sollen. Vor allem verstößt es gegen das tragende Grundprinzip einer jeden Demokratie, gerade den (politisch) Andersdenkenden zu Wort kommen zu lassen. Demokratie verlangt Diskurs und Dialog. Beides wird aber bereits im Ansatz unmöglich gemacht, wenn man dem (politisch) Andersdenkenden bereits von vornherein die Teilnahme an Diskurs und Dialog verweigert.

Wohlgemerkt: Nicht Wolfgang Kempkes als Person, sondern seiner Partei wird laut Vorstand des Druckluft ein „rassistisches, frauenfeindliches, homo- und transfeindliches und unsoziales Verhalten“ vorgeworfen – allein deshalb wird Kempkes nicht zu dem Vortrag im Druckluft zugelassen. Damit werden aber auch alle Wähler in Oberhausen diskriminiert, die zu knapp 13 Prozent (in einigen Stadtbezirken wie Alt-Oberhausen und Osterfeld mit über 14 Prozent) die AfD bei der Bundestagswahl gewählt haben. Wolfram Försterling

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