SPD

Eigene Parteifreunde kritisieren „Die wahre SPD“ deutlich

Der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. Das Foto wurde im März 2018 aufgenommen.

Der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. Das Foto wurde im März 2018 aufgenommen.

Foto: Markus Joosten / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Die SPD kommt auch in der Sommerpause nicht zur Ruhe. Jetzt kritisieren Oberhausener Parteifreunde ihre eigenen Genossen scharf.

Deutliche Worte richten Oberhausener Sozialdemokraten an die Initiatoren der bundesweiten Bewegung „Die wahre SPD“ – die ebenfalls aus Oberhausen kommen. Als „schwachsinnig“ bezeichnet es etwa Juso-Vorsitzender Gianni Virgallita, das von der NRW-SPD eingeschlagene Programm „Rot pur“ als zu links zu bezeichnen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit warnt eindringlich vor einer Zersplitterung der SPD in immer mehr Einzelgrüppchen.

Um einen vermeintlichen Linksruck in ihrer Partei zu verhindern, haben sich wie berichtet prominente Sozialdemokraten zusammengetan. Allen voran führt der Oberhausener Michael Groschek, ehemaliger NRW-Verkehrsminister und früherer langjähriger Generalsekretär der Landes-SPD, den Widerstand gegen eine zu linke Neuausrichtung der SPD an. Das Ziel der Gruppe: Ihre Leitidee einer wirtschaftsnahen sozialen Partei der linken Mitte durchsetzen.

Zimkeit: „Wir brauchen keine Kreise und Flügel“

Die Partei brauche vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlergebnisse aber keine Kreise und Flügel, kritisiert Stefan Zimkeit. Das gelte für die als „wahre SPD“ bekanntgewordenen Initiative „SPDpur 2030“ genauso wie für bestehende Organisationen wie beispielsweise den Seeheimer Kreis oder die parlamentarische Linke.

„Alle Gruppen, Kreise und Flügel sollten überlegen, mindestens ihre Arbeit einzustellen, bis sich die SPD wieder erholt hat“, fordert Zimkeit. Stattdessen müsse die SPD offen diskutieren und klare Entscheidungen treffen, „notfalls auch mit knappen Mehrheiten“. Entscheidend sei eine inhaltliche Profilschärfung als progressive und linke Partei. „Die Menschen wollen keine Sowohl-als-auch-Partei mehr, die sich zu selten eindeutig festlegt.“

Eigene Werte und Ziele

Auch Juso-Vorsitzender Gianni Virgallita hält den Zeitpunkt, eine neue Gruppe innerhalb der Partei zu gründen, für „ungünstig“. Er glaubt, die Initiatoren um Michael Groschek hätten das Prinzip hinter dem NRW-Leitspruch „SPD pur“ nicht richtig verstanden. Es gehe nicht um einen Linksruck. „Es geht darum, für eine eigene Partei zu stehen, für eigene Werte und Ziele.“

Stefan Zimkeit stimmt zu: „Teilweise zwingt uns die große Koalition zu ständigen Kompromissen, teilweise haben wir die Kompromisspolitik in unser Selbstverständnis übernommen, weil wir niemandem wehtun wollen.“ Doch das funktioniere schon zu lange nicht mehr.

Die SPD solle sich auf ihren Markenkern, nämlich die soziale Gerechtigkeit konzentrieren. „Mit vier oder fünf klaren Botschaften muss dieses Thema bei der Bildung, der Steuerpolitik und auch dem Klimaschutz verankert werden“, so Zimkeit.

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