Demonstrationen

Großaufgebot der Polizei auf Oberhausener Friedensplatz

Viel Polizei war dabei, als die umstrittene Gruppe "Fridays gegen Altersarmut" am Samstag auf dem Friedensplatz ihre stille Mahnwache abhielt.

Viel Polizei war dabei, als die umstrittene Gruppe "Fridays gegen Altersarmut" am Samstag auf dem Friedensplatz ihre stille Mahnwache abhielt.

Foto: Kerstin Bögeholz / FUNKE FotoServices

Oberhausen.  Die eine Seite hielt am Samstag ihr Transparent „gegen Altersarmut“ hoch. Die andere Seite antwortete ebenso: „Das Problem heißt Kapitalismus“.

Eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei hat am Samstagnachmittag die Mahnwache der umstrittenen Initiative „Fridays gegen Altersarmut“ auf dem Friedensplatz und die gegen sie gerichtete Protestkundgebung des Antifaschistischen Bündnisses bewacht. An beiden Aktionen nahmen etwa so viele Bürger teil wie Polizisten. Sie verliefen friedlich.

Die Beamten hatten den Platz vor dem Europahaus mit Gittern in drei Abschnitte unterteilt: auf der Seite des Polizeipräsidiums einen für die Mahnwache, dazwischen eine große Freifläche für sich und für Passanten und auf der Seite der Gastronomie eine Fläche für die Protestierenden. Erst nach Diskussionen mit der Polizei zogen sich alle Gegendemonstranten, rund 70 Personen, hinter das Gitter zurück. Auf Seite der Mahnwache versammelte sich eine halb so große Gruppe.

AfD-Pressereferent war auch dabei

Ihre Teilnehmer kehrten der Gegendemo den Rücken zu, bildeten kleine Gesprächsgruppen. Einsam ragte ein Transparent mit dem Schriftzug „gegen Altersarmut“ hervor. Bekanntester Teilnehmer dort war Wolfgang Kempkes, der Oberhausener Landtagskandidat der AfD von 2017 und heutige Pressereferent der Partei in Oberhausen.

Auf der Gegenseite hatte die Partei Die Linke ein großes Transparent ausgebreitet: „Grenzenlos gegen Altersarmut. Das Problem heißt Kapitalismus.“ Auch eine rote Fahne der linken Splitterpartei MLPD und eine der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) wehten im Wind. Auf einem Schild hieß es „Nazis raus. Refugees welcome (Flüchtlinge willkommen)“. Dort sah man unter anderem die Linken-Kommunalpolitiker Hildegard Kirsten, Yusuf Karacelic und Jens Carstensen, aber auch Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste.

Vorwürfe gegen die Polizei

Ein Sprecher der Antifaschisten richtete zunächst über Lautsprecher Vorwürfe gegen die Polizei. Diese sei bei einer ersten Mahnwache am 24. Januar am Hauptbahnhof mit damals nur zwei Beamten nicht gegen „Heil Hitler“-Rufe und das Singen der Hymne der Hitler-Partei NSDAP eingeschritten.

Dann erklärte eine Sprecherin, bei „Fridays gegen Altersarmut“ handele es sich um eine parteiübergreifende Initiative der politischen Rechten. Sie habe das Ziel, mit ihren fremdenfeindlichen und nationalistischen Parolen gesellschaftsfähig zu werden, indem sie ein so wichtiges Thema wie die Altersarmut aufgreife. Der Sprecher fügte hinzu, dabei würden Benachteiligte wie die Flüchtlinge gegen andere arme Menschen ausgespielt. Tatsächlich gebe es in der AfD Befürworter einer Abschaffung der gesetzlichen Rente überhaupt. Nötig sei aber eine radikale Umverteilung von Vermögen durch eine Grundrente von monatlich 1200 Euro und 13 Euro Mindestlohn.