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Kommunalpolitiker brauchen mehr Unterstützung

Eine Ratssitzung in Oberhausen dauert oft mehrere Stunden.

Foto: Kerstin Bögeholz

Eine Ratssitzung in Oberhausen dauert oft mehrere Stunden. Foto: Kerstin Bögeholz

Besonders kleine Gruppen im Rat haben es schwer. Aber ist eine Professionalisierung der Parlamente die Lösung? Ein Kommentar von Denise Ludwig

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Bei aller Kritik, die oft aus der Bevölkerung kommt: Die Politiker, die sich im Rat der Stadt Oberhausen engagieren, machen einen tollen Job: Sie engagieren sich in ihrer Freizeit für ihre Stadt und ihre Bürger. Sie fällen teils schwere Entscheidungen und müssen in der Öffentlichkeit ihren Kopf dafür hinhalten. Das ist nicht immer einfach.

Und nicht nur das: Kommunalpolitisches Engagement bedeutet auch viel Arbeit. Es stehen teils stundenlange Sitzungen und Besprechungen an, stapelschwere Vorlagen müssen verstanden, durchgearbeitet und kritisch hinterfragt werden. Dabei haben es große Fraktionen wie CDU oder SPD noch leichter, weil sie die Arbeit auf mehrere Schultern verteilen können, da sie die meisten Sitze im Rat innehaben. Kleine Gruppen oder sogar Einzelkämpfer wie ein Werner Nowak haben es da deutlich schwerer.

Doch ein rein professionelles Parlament kann nicht die Lösung sein. Denn es ist gerade bedeutsam, dass hier Menschen wie du und ich sitzen, Menschen jeglichen Alters, mit unterschiedlichen beruflichen und privaten Werdegängen. Denn jeder bringt seine eigene Sicht auf politische Probleme ein. Die Durchmischung könnte noch eine bessere sein – aber da beißt sich die Katze in den Schwanz: In der Rushhour des Lebens – Start des Berufslebens und Familienplanung – haben viele keine Zeit für dieses Ehrenamt.

Statt eines professionellen Parlamentes brauchen die Politiker in Oberhausen mehr Unterstützung und vereinfachte Abläufe. Eine Studie der Uni Bochum hat ergeben: Eine Mehrheit der Mandatsträger nutzt die Möglichkeit nicht, sich von der Arbeit zum Beispiel für Sitzungen freistellen zu lassen. Gut möglich, dass es manchen Politikern zu umständlich ist, diesen Antrag zu stellen.

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