Bürgerbeteiligung

Neues Polit-Duo will Oberhausener ernst nehmen

Das Büro an der Marktstraße in Oberhausen ist umgestaltet worden und soll offener wirken: So wollen sich auch Werner Nowak (links) und Albert Karschti geben – „Offem für Bürger.

Das Büro an der Marktstraße in Oberhausen ist umgestaltet worden und soll offener wirken: So wollen sich auch Werner Nowak (links) und Albert Karschti geben – „Offem für Bürger.

Foto: Kerstin Bögeholz

OBERHAUSEN.   Die neue Gruppe „Offen für Bürger“ will die Stadtplanung verbessern und die Straßenbahn abschaffen. Die Akteure waren sich nicht immer einig

Die kommulapolitische Landkarte in Oberhausen ist neu sortiert worden: Schon in der kommenden Ratssitzung werden neue Abstimmungs-Verhältnisse herrschen. Denn die Bürgerliste gibt es als Ratsgruppe nicht mehr, sie hat sich nach internen Streitigkeiten aufgelöst. Das einstige Ratsgruppenmitglied Andrea-Cora Walther macht nun allein als fraktionsloses Ratsmitglied weiter, während sich ihr einstiger Kompagnon Albert Karschti mit Werner Nowak zu einer neuen Gruppe zusammengefunden hat: „Offen für Bürger“.

Ursprünglich, nach der Kommunalwahl 2014, saßen alle der Genannten und noch mehr in einem Boot und starteten als Hoffnungsträger für die Oberhausener Bürger als „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB).

Büro an der Marktstraße bleibt

Interne Querelen und unterschiedliche inhaltliche Schwerpunktsetzung haben die Mitglieder auseinanderdividiert: Karschti und Walther riefen die Wählergruppe „Bürgerliste“ ins Leben, Werner Nowak blieb noch eine Zeit lang bei BOB, bis auch hier eine Trennung anstand. Nowak machte im Rat als unabhängiger Kandidat weiter – und gründete in der Bezirksvertretung Sterkrade die Fraktion „Offen für Bürger“.

Seit dem 1. Oktober machen nun Karschti und Nowak gemeinsame Sache. Nowak vergleicht die neue Gruppe mit einem „alten Ehepaar“, das sich streitet, das sich aber auch wieder zusammenfindet, weil es grundsätzlich eine gemeinsame Basis hat. Für Nowak und Karschti ist das zum Beispiel: die Bürgerbeteiligung.

Da fallen dem neuen Duo einige Punkte ein, die verbesserungswürdig sind wie die Beteiligung der Bürger bei der Umgestaltung des John-Lennon-Platzes. Oder die beim Jugendzentrum Osterfeld. Ein Beispiel für gute Bürgerbeteiligung sei laut Nowak hingegen das Engagement der Impulswerkstatt – ebenfalls von ehemaligen BOB-Mitgliedern initiiert –, die sich mit eigenen Vorschlägen um den Ausbau des Radverkehrs in die Diskussion einbringt.

In ihrem Büro an der Marktstraße 133, das die neue Gruppe „Offen für Bürger“ als Ankermieter von der Bürgerliste übernommen hat, soll die Tür tatsächlich für jeden offen stehen. Auch für die Mitglieder der Bürgerliste, die es als Wählergemeinschaft weiterhin gibt – und in der Albert Karschti noch Mitglied ist. Die beiden überlegen, ob auch in Sterkrade eine Anlaufstelle der Gruppe „Offen für Bürger“ eröffnet werden soll.

Was sind nun die Ziele der neuen Ratsgruppe? Werner Nowak und Albert Karschti wollen, dass die Bürger über die Verteilung der Finanzmittel in der Stadt mitbestimmen, Stichwort „Bürgerhaushalt“. Die Bürger sollen also frühzeitig informiert und beteiligt werden – nicht erst zwei Monate vor der Verabschiedung des Haushaltes. Außerdem wollen sie einen Beschwerdeausschuss einrichten, in dem Bürger ihre Anliegen vortragen können. Sie wollen beim Straßenausbau die Oberhausener zu Wort kommen lassen. „Warum werden die Bürger nicht als erstes gefragt?“, fragt Nowak. All das wollen sie erreichen, indem sie Sachverhalte immer wieder infrage stellen und Bürgerbeteiligung fordern.

Thematisch will sich die neue Gruppe für Veränderungen im Nahverkehr einsetzen – Nowak plädiert für die Abschaffung der Straßenbahn und den Einsatz von Oberleitungsbussen. Sie möchten sich für eine „bessere, gemeinsame Stadtplanung“ einsetzen. In Karschtis Augen ist Oberhausen noch immer dreigeteilt in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld. Stadtplanung müsse aber für die ganze Stadt bedacht werden. Auch der Gestaltungsbeirat soll aufgewertet und transparenter werden. Den Denkmalschutz in der Stadt möchten die beiden Politiker stärker in den Fokus rücken.

Dass es schwierig für die beiden Politiker wird, ist ihnen klar. „Wir wissen nicht, ob wir erfolgreich sein werden, aber wir müssen es versuchen“ sagt Albert Karschti.

>>> FINANZIELLE ZUSCHÜSSE FÜR BÜRGERLISTE ENTFALLEN

Andrea-Cora Walther bekommt einen Raum im Rathaus mit PC, Drucker, Telefon, Internet. Für die Bürgerliste, die vorher als Ratsgruppe Zuschüsse (für Personal- und Sachkosten) erhalten hatte, fällt Geld weg. Nach Angaben von Walther musste sechs Mitarbeitern gekündigt werden.

Die Ratsgruppe „Offen für Bürger“ erhält von der Stadt einen Personalkostenzuschuss von monatlich 8.763,33 Euro und einen Sachkostenzuschuss von 1.624 Euro.

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