Gewerbesteuer-Nachschlag

Oberhausener Betriebsprüferin bringt drei Millionen Euro ein

Freut sich über seinen Einstellungs-Coup im Jahre 2016: Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras erwirtschaftet deutliche Mehreinnahmen, seitdem eine zusätzliche Betriebsprüferin die Gewerbesteuer-Aufteilung zwischen den Städten genau prüft.

Freut sich über seinen Einstellungs-Coup im Jahre 2016: Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras erwirtschaftet deutliche Mehreinnahmen, seitdem eine zusätzliche Betriebsprüferin die Gewerbesteuer-Aufteilung zwischen den Städten genau prüft.

Foto: Gerd Wallhorn / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Eine vor Jahren eingestellte zusätzliche Betriebsprüferin der Stadt Oberhausen hat sich mehr als bezahlt gemacht.

Die Arbeit der seit 1. Januar 2016 eingestellten zusätzlichen Betriebsprüferin der Stadt Oberhausen hat sich in den vergangenen Jahren mehr als ausgezahlt – und der Stadtkasse mehrere Millionen Euro an Extra-Einnahmen beschert.

So erwirtschaftete die zusätzliche Steuerkontrolle in 111 prüfungswürdigen Fällen einen Mehrertrag für die Stadt Oberhausen von 3,1 Millionen Euro. 2018 waren es bei 149 Fällen immerhin 717.000 Euro – und im Jahr 2017 sogar gut sechs Millionen Euro in 128 Fällen. Das geht aus den Berichten der Kämmereileiterin Andrea Stöhr an den Rat der Stadt Oberhausen hervor.

Mit einem besonderen kommunalen Blick

Der erhebliche Nachschlag an Gewerbesteuern ist möglich, weil die Betriebsprüferin der Stadt mit dem besonderen kommunalen Blick die üblichen Kontrollen der Landesfinanzbeamten begleitet oder auch selbst initiativ wird. Dabei geht es nicht darum, Steuerbetrügern in Betrieben auf die Schliche zu kommen, sondern zu überprüfen, ob die Aufteilung der Gewerbesteuer eines Unternehmens mit mehreren Filialen in verschiedenen Städten richtig erfolgt.

Eigentlich sind es die Finanzämter, die vor Ort prüfen, ob Steuern möglicherweise nachgezahlt werden müssen. Der Gesetzgeber lässt die städtische Mithilfe bei Betriebsprüfungen aber zu. „Das Finanzamt schaut zwar genau auf die Höhe der anfallenden Gewerbesteuer, aber für uns ist entscheidend, wo diese anfällt“, sagte der Oberhausener Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras bereits 2014 im Vorfeld der Entscheidung, ob man extra einen Betriebsprüfer einstellt, nachdem Duisburg damit gute Erfahrungen gesammelt hatte. Denn die Höhe der Gewerbesteuer an Oberhausen hänge davon ab, wie die Belegschaft auf die einzelnen Standorte eines bundesweit tätigen Unternehmens aufgeteilt werde.

Erwartet waren nur 300.000 Euro an Mehreinnahmen

Zudem wird von der Sonder-Betriebsprüferin kontrolliert, ob der Gewerbesteuermessbescheid des Finanzamtes korrekt ist und ob Fehler behoben werden können. Die Einstellung der Betriebsprüferin war im Rahmen des über zehn Jahre laufenden Sparpakets der Stadt Oberhausen erfolgt – erwartet hatte man nur 300.000 Euro mehr an Gewerbesteuereinnahmen im Jahr.

Ein besonderer Gewerbesteuer-Coup

Im vergangenen Jahr konnte Tsalastras mit seinem Team sogar noch einen besonderen Steuer-Coup verbuchen: Mit welchen Methoden auch immer hat es der Kämmerer geschafft, die Geschäftsführung einer Firma zu überzeugen, ihren Sitz nach Oberhausen zu verlegen – trotz eines Gewerbesteuersatzes in Rekordhöhe. Das bringt der Stadtkasse immerhin ein Plus von über einer halben Million Euro ein – jeweils exakt 625.839 Euro für die Jahre 2019 und 2020.

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