Gerichtsverfahren

Oberhausener Vereine profitieren von Geldstrafen

Von Bußgeldern, die aus Strafprozessen stammen, profitieren auch einige Oberhausener Vereine. Viele wissen allerdings gar nichts von der Möglichkeit.

Von Bußgeldern, die aus Strafprozessen stammen, profitieren auch einige Oberhausener Vereine. Viele wissen allerdings gar nichts von der Möglichkeit.

Foto: Uwe Schaffmeister

OBERHAUSEN.   Bußgelder aus Strafprozessen kommen gemeinnützigen Organisationen zugute. In Oberhausen steigerte sich die Summ enorm.

Wenn Strafverfahren vor Gericht mit einem Bußgeld für den Angeklagten enden, können davon neben der Staatskasse auch gemeinnützige Organisationen profitieren. In Oberhausen haben bis Anfang Oktober laut der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf 13 Vereine rund 30 000 Euro durch Gerichtsverhandlungen erhalten. Eine enorme Steigerung: Im Jahr 2016 erhielten elf Vereine etwa 8500 Euro. Die Vereine selbst können die zusätzliche Unterstützung gut gebrauchen, auch wenn die Höhe der Hilfe unkalkulierbar bleibt.

Keine verlässliche Größe

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Oberhausen hat sich vor zwei Jahren beim Oberlandesgericht für den Empfang von Bußgeldern registrieren lassen. Die Unterstützung sei in diesem Zeitraum laut DRK-Sprecherin Katrin Schubert „eine enorme Hilfe“ gewesen. Gerade in Zeiten, in denen es immer schwieriger wird, Spenden zu generieren. Genutzt wird das Geld in erster Linie für die Ausstattung im Sanitäts- oder Katastrophendienst.

Letztlich, so macht Schubert aber deutlich, seien die Spenden aus Geldbußen keine verlässliche Größe, was ihren Umfang angeht. „Nur weil es im letzten Jahr eine hohe Summe war, heißt dies nicht automatisch, dass wir im folgenden Jahr genauso viel bekommen. Dennoch sind wir für jede Hilfe dankbar, egal wie hoch sie ist.“

Auch das Ambulante Hospiz profitiert von den Bußgeldern – wenn die Summen auch klein sein mögen. „Deshalb können wir auch gar nicht direkt sagen, für was das Geld im Einzelnen verwendet wird“, meint ein Hospiz-Sprecher.

Wie Daniel Vollmert, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf erklärt, werden Bußgelder in der Regel an diejenigen Vereine ausgezahlt, die „einen unmittelbaren Bezug zum Verfahren haben.“ Dazu könne der Richter bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf eine Liste über die Verteilung der Gelder einsehen, auf der die registrierten Hilfsorganisationen genannt sind. Grundsätzlich sei der Richter aber in seiner Entscheidung frei, wo das Geld am Ende tatsächlich landet. Die Vereine selbst würden in der Regel nicht erfahren, aus welchem Strafprozess das Geld kommt.

Trotz des Anstiegs an Spenden durch Bußgelder nutzen allerdings bei weitem noch nicht alle Oberhausener Vereine diese Möglichkeit. Unter anderem war auf Nachfrage dieser Redaktion dem Christlichen Verein Junger Männer (CVJM) in Oberhausen diese Form der Unterstützung noch nicht bekannt. In Mülheim dagegen kam der CVJM im Jahr 2016 zum Beispiel auf einen Spendenbetrag von 4650 Euro. Daniel Vollmert rät den Vereinen, sich beim Oberlandesgericht anzumelden, denn: „Unser Ziel ist es, so viele Vereine wie möglich zu unterstützen.“

>>> REGISTRIERUNG BEIM OBERLANDESGERICHT NÖTIG

Wenn besonders hohe Geldstrafen für den Angeklagten ausgesprochen werden, können diese auch geteilt werden.

Jede gemeinnützige Organisation kann sich für den Erhalt von Bußgeldern beim OLG Düsseldorf registrieren lassen. Weitere Infos: olg-duesseldorf.nrw.de/

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