Ratsbürgerentscheid

Oberhausens Nein zur Linie 105 enttäuscht SPD und Grüne

Traurige, enttäuschte, aber auch etwas ratlose Gesichter bei der Wahlparty der Straßenbahn-Befürworter: Apostolos Tsalastras, Kämmerer und SPD-Kandidat fürs Oberbürgermeister-Amt: „Wie gehen wir künftig mit großen Projekten um?“

Traurige, enttäuschte, aber auch etwas ratlose Gesichter bei der Wahlparty der Straßenbahn-Befürworter: Apostolos Tsalastras, Kämmerer und SPD-Kandidat fürs Oberbürgermeister-Amt: „Wie gehen wir künftig mit großen Projekten um?“

Foto: Fabian Strauch / FUNKE FotoServi

Oberhausen.  Die CDU-Opposition zeigt sich zufrieden: Bürger haben sich nicht ins Bockshorn jagen lassen. 57 Prozent Nein-Stimmen. Wahlbeteiligung: 23 Prozent.

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Enttäuschung und lange Gesichter beim Aktionsbündnis „Sag Ja zur Linie 105“, das sich am gestrigen Sonntag um 18 Uhr zur Wahlparty bei der Werbeagentur „Move Elevator“ getroffen hat. Als das erste Ergebnis aus einem Abstimmungslokal eintrudelt, wird es still, die Gespräche stocken, von Partystimmung kann bei den 30 Gästen keine Rede mehr sein: Styrum hat mit 59,4 Prozent mit Nein zur Linie 105 votiert. Gibt es Hoffnung? Nein. Am Ende lautet das Gesamtergebnis in Oberhausen: 57 Prozent Nein-Stimmen zu 43 Prozent Ja-Stimmen. Die Wahlbeteiligung: 23,3 Prozent.

Betretene Gesichter auch im Rathaus-Raum 205. Dort haben sich nur wenige Politiker eingefunden, dafür aber zwei Journalisten aus Tokio, die über diesen Fall direkter Demokratie in einer deutschen Großstadt für ihre japanische Zeitung berichten. In ihrer Heimatstadt liege die Kommunalpolitik in Händen von Berufspolitikern, erklären sie dem städtischen Pressesprecher Rainer Suhr. Volksabstimmungen seien in Japan gar nicht gefragt.

Tolle Wahlbeteiligung - enttäuschendes Ergebnis

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer ist anfangs noch hoffnungsvoll, doch bei ihm und Koalitionspartnerin Regina Wittmann (Grüne) verfinstern sich zusehens die Mienen. „Nach den Infoveranstaltungen und der Stimmungslage dort gingen wir von einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus“, sagt Große Brömer. Und Grünen-Fraktionschefin Wittmann: „Die von der CDU vorgeschlagene Trasse hat die Entscheidungsfindung erschwert. Zuletzt hat die Kostenfrage die Diskussion dominiert.

“Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD), der im Rathaus die eingehenden Wahlergebnisse verfolgt, wertet die Wahlbeteiligung von 23,3 Prozent als erfreulich hoch, ist aber vom Ergebnis enttäuscht: „Ich hätte mir für Oberhausen, Essen und für die Region ein anderes Ergebnis gewünscht. Aber die Bürger haben eindeutig entschieden. Das müssen wir akzeptieren.“

"SPD und Grüne können Anhänger nicht mehr mobilisieren"

War es falsch, dass nicht die knappe Koalitionsmehrheit im Rat über den Lückenschluss entschieden hat? Die einhellige Meinung der Befürworter: Nein. „CDU und BOB hätten selbst ein Bürgerbegehren initiiert“, sagt Stadtkämmerer und SPD-OB-Kandidat Apostolos Tsalastras. „Bürger zu fragen ist nie ein Fehler. Die Frage ist: Wie geht man zukünftig mit großen Projekten um?“ Eine Antwort hat er nicht.

Vom Bürgervotum bestätigt sieht sich CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Schranz: „Auch durch eine für Oberhausen beispiellose Kampagne, bei der Geld keine Rolle spielte, haben sich die Menschen nicht ins Bockshorn jagen lassen. Die Argumentation der Befürworter war in weiten Teilen unseriös. SPD und Grüne sind schon lange nicht mehr in der Lage, ihre Anhänger zu mobilisieren. Insofern war dies eine weitere politische Niederlage für die Ampelkoalition. Statt der neuen Straßenbahn fordern wir nun eine Optimierung des Nahverkehrs in der Fläche.“

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