Bewertungskriterien

Sollen Stadtdezernenten künftig öffentlich bewertet werden?

Werner Nowak und Albert Karschti (von links) sind die einzigen Mitglieder der Ratsgruppe „Offen für Bürger“.

Werner Nowak und Albert Karschti (von links) sind die einzigen Mitglieder der Ratsgruppe „Offen für Bürger“.

Foto: Kerstin Bögeholz

Das zweiköpfige Bündnis „Offen für Bürger“ will in Oberhausen künftig die Leistung von städtischen Dezernenten und Beigeordneten benoten.

Die von CDU und SPD angestrebte Abberufung der Sozialdezernentin Elke Münich (SPD) bewegt die Ratsgruppe „Offen für Bürger“ (OfB), die Einführung eines Bewertungssystems für städtische Beigeordnete zu fordern. In einem Antrag an den Rat verlangt die zweiköpfige OfB, Kriterien aufzustellen, nach denen die Arbeit von Dezernenten und Beigeordneten bewertet werden kann.

„Wir wollen, dass die handelnden Personen nach Leistung beurteilt werden. Eine Ein- oder Abberufung nach dem Prinzip der Klüngelpolitik darf es nicht geben. Das schadet dem Wohl der Stadt“, meint OfB-Ratsherr Albert Karschti. Demnach soll ein „Arbeitskreis aus Mitgliedern aller politischen Fraktionen und Gruppen“ gebildet werden, der Bewertungskriterien entwickelt.

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