Haushalt

Der Haushalt Xanten dreht eine Ehrenrunde – warum?

Xantens Bürgermeister Thomas Görtz

Foto: arfi

Xantens Bürgermeister Thomas Görtz Foto: arfi

Interview mit Xantens Bürgermeister Thomas Görtz über die Panne mit dem Auslegen des Haushalts und die Übernahme der Verantwortung dafür

Xanten. Eine „Ehrenrunde“ muss der Xantener Haushalt für 2017 drehen, nachdem versäumt worden war, die Auslage öffentlich bekannt zu machen. Die Stadt hatte vergessen, im Amtsblatt auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme und das Recht auf Einwendungen aufmerksam zu machen.

Wie ist der aktuelle Stand in Sachen Haushalt 2017?

Thomas Görtz: Inhaltlich hat sich nichts geändert, die Zahlen bleiben so wie im März verabschiedet. Es handelt sich ja um ein solides Zahlenwerk. Wir haben jetzt bewusst eine längere Auslegungsfrist gewählt, deutlich länger als die gesetzlichen Vorgaben vorsehen. Alle Einwendungen werden dem Rat vorgelegt. Bisher gab es drei – zu Themen wie der Verschuldung, den Steuern und dem Kurparkprojekt.


Was genau ist schiefgegangen?

Görtz: Alle Verfahrensschritte sollen wie bei einer Checkliste abgearbeitet werden. Dazu gehört nach der Einbringung des Entwurfs die Bekanntmachung der Auslegung. Die Anordnung dazu hatte ich auch unterschrieben, sie wurde jedoch nicht wie vorgeschrieben im Amtsblatt veröffentlicht, obwohl der Haushaltsplan natürlich bereit lag. Warum das passiert ist, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das ist natürlich höchst ärgerlich. Selbstverständlich habe ich die Gesamtverantwortung und stelle mich in solchen Fällen schützend vor meine Mitarbeiter, das gehört sich als Führungskraft so. Vorwürfe helfen hier wenig, es wird auch keine dienstlichen Konsequenzen geben. Natürlich schauen wir künftig noch genauer hin, aber wir arbeiten hier sehr viel und hart, da passieren in der Hektik leider auch mal Fehler.

Aus der Politik kommen Stimmen, die Sie persönlich in der Sache angreifen und sagen, einem ehemaligen Kämmerer dürfte so etwas nicht passieren. Wie gehen Sie damit um?

Görtz: Persönliche Angriffe muss ich, auch wenn sie ungerechtfertigt sind, aushalten, dafür bin ich der Kopf der Verwaltung. Was aber meine frühere Tätigkeit als Kämmerer damit zu tun haben soll, dass eine unterschriebene Anordnung liegengeblieben ist, kann ich nicht nachvollziehen. Es ist nicht Aufgabe des Bürgermeisters, jeder Anordnung im Rathaus hinterherzurennen, ob sie auch umgesetzt wird. Hier muss ich auf meine Mitarbeiter vertrauen und tue dies auch nach wie vor.

Wir sind schon mitten im zweiten Quartal. Kann man schon mehr zur weiteren Haushaltsentwicklung und zum Abschluss 2016 sagen?

Görtz: Insgesamt positiv. Der Abschluss 2015 liegt um 600 000 Euro besser als von uns veranschlagt, da haben wir also ein Plus von rund 143 000 statt des geplanten Defizits von rund 450 000 Euro. Auch für 2016, wo wir große Sorgen hatten, weil wir einerseits durch die hohe Zahl der Flüchtlinge hohe Kosten hatten, das Landesgeld aber nicht entsprechend floss, sieht es derzeit so aus, als ob wir deutlich günstiger als das geplante Defizit von 900 000 liegen werden. Und auch in 2017 ist unsere Liquidität, Stand heute, deutlich besser als vor einem Jahr. Das stimmt optimistisch. Und ganz ehrlich: Wenn wir bei den echten Haushaltszahlen einen Fehler machen und plötzlich viel schlechter als geplant abschneiden würden, das wäre doch fatal und viel schlimmer als ein formaler Fehler, der sich leicht ausbügeln lässt..

Seite
Auch interessant
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik