Soziales

Der „Rheinberg-Pass“ kommt

Noch gibt’s ihn nicht, den Rheinberg-Pass: Er wird aber – ähnlich wie seinerzeit das Sozialticket  des VRR – ein handliches Scheckkartenformat und eine Hülle haben.

Noch gibt’s ihn nicht, den Rheinberg-Pass: Er wird aber – ähnlich wie seinerzeit das Sozialticket des VRR – ein handliches Scheckkartenformat und eine Hülle haben.

Foto: Michael Korte

Rheinberg.  Menschen, die Sozialleistungen beziehen, müssen das in Rheinberg für Vergünstigungen nachweisen. Das soll mit einem Ausweis leichter werden.

Städte wie Moers, Düsseldorf oder Krefeld haben ihn bereits, Rheinberg soll ihn demnächst bekommen – einen Pass, mit dem sich Menschen mit geringen Einkünften oder Empfänger von Arbeitslosengeld oder anderen Sozialleistungen ausweisen können, um in verschiedenen Bereichen Vergünstigungen zu erhalten. Fürs Solvay-Hallenbad, Ferienangebote oder den städtischen Kulturbereich in Rheinberg gibt es für diese Personengruppe bereits angepasste Preise. Um diese aber in Anspruch nehmen zu können, ist ein Nachweis über die Einkünfte notwendig. An der Kasse oder beim Bezahlen muss dafür zum Beispiel ein Leistungsbescheid vorgelegt werden. „Gerade bei Menschen mit Einkünften aus Sozialleistungen könnten mit Vorlage dieses Leistungsbescheides aber auch Infos an Dritte gelangen, die über den Einkommensnachweis hinausgehen“, erklärte Azra Zürn, Leiterin des Fachbereiches Jugend und Soziales, im Rheinberger Sozialausschuss, der am Donnerstagabend tagte. Der Rheinberg-Pass soll da Abhilfe schaffen: Leistungsberechtigte können gegen Vorlage von Einkommensnachweisen einen entsprechenden Ausweis über die Stadtverwaltung erhalten. Personenbezogene Daten würden nur dort erhoben werden. Gegenüber Dritten würden somit keine unnötigen Einzelheiten mehr offenbart werden.

Viele schämen sich, den Hartz-IV-Bescheid vorzulegen

Der Ausweis wird nur in Verbindung mit einem Ausweis so lange gültig sein, wie die Anspruchsvoraussetzungen nachgewiesen werden können. Nach einem Jahr aber soll der Pass erneuert werden müssen. „Dieser Pass ist eine Vereinfachung. Wir wollen damit eine gewisse Niedrigschwelligkeit erreichen“, betonte Zürn. Denn, so die Fachbereichsleiterin, wüssten viele Bürger gar nicht, wo es Vergünstigungen gibt oder nutzen diese eventuell aus Scham nicht, weil vielleicht jedes Mal ein Bewilligungsbescheid, dem viele persönliche Daten zu entnehmen sind, vorgezeigt werden müsse. In einem ersten Entwurf wurde das Konzept des Rheinberg-Passes nun vorgestellt. Grundsätzlich gehe es bei diesem Angebot um Teilhabe und Inklusion. Aber nicht nur die Pass-Besitzer, auch die die Unternehmen und Einrichtungen, die Vergünstigungen anbieten, würden laut der Verwaltung profitieren: Weil nicht immer wieder die Anspruchsvoraussetzungen vor Ort geprüft werden müssen, sondern nur noch der Pass vorgelegt werden muss, würde Zeit gespart werden. Zudem könne sich die Kundschaft für Freizeit- und Kulturangebote erhöhen.

„Menschen, die vielleicht vorher nie auf die Idee gekommen wären, mit ihren Kindern eine Kulturveranstaltung zu besuchen oder bestimmte Geschäfte oder gastronomische Angebote aufzusuchen, werden durch Vergünstigungen animiert dies zu tun“, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. Eine erste Erhebung ergab, dass rund 2.000 Personen in Rheinberg Leistungen erhalten. Dabei sind Bezieher von Wohngeld, Kinderzuschlag und Jugendhilfeleistungen noch nicht enthalten. Aber auch sie wären potenzielle Nutzer des Passes, der vermutlich auf Karton gedruckt wird. Wegen der Haltbarkeit wäre eine entsprechende Hülle notwendig. Kosten: Rund 340 Euro für 2500 Ausweise. „Das ist eine Sache, die wir absolut befürworten, weil sie notwendig ist“, betonte Ulla Hausmann-Radau (Grüne). „Nur so ist eine öffentliche Teilhabe möglich.“

Der Sozialausschuss stimmte der Umsetzung des Rheinberg-Passes – bei einer Enthaltung der FDP – einstimmig zu.

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