Interview Jens Lieven

„Die CDU in Xanten muss wieder inhaltlich arbeiten“

Dr. Jens Lieven, frisch gewählter neuer Vorsitzender der Xantener CDU, nimmt im Interview Stellung zur Lage der Partei und der Kommunalwahl in diesem Jahr

Dr. Jens Lieven, frisch gewählter neuer Vorsitzender der Xantener CDU, nimmt im Interview Stellung zur Lage der Partei und der Kommunalwahl in diesem Jahr

Foto: Fischer, Armin (arfi)

Xanten.  Der neue CDU-Vorsitzende erklärt, wie er den Streit im Stadtverband beilegen will und welches Ziel er für die Kommunal­wahl hat.

Jens Lieven ist erst wenige Wochen im Amt. Im Dezember ist er zum neuem CDU-Vorsitzendem in Xanten gewählt worden. Seitdem arbeite er mit seinen Vorstandskollegen daran, dass die Partei wieder zur Sacharbeit zurückkehre, erklärt er im Gespräch mit der Redaktion.

Herr Lieven, was haben Sie sich als Xantener CDU-Vorsitzender für 2020 vorgenommen?

Jens Lieven: Ich bin angetreten und habe gesagt, dass ich Brücken bauen und die Gräben der Vergangenheit zuschütten möchte. Ich möchte versuchen, aus der gegenwärtig verfahrenen Situation perspektivisch wieder eine politische Partei mit einem Gestaltungsanspruch entstehen zu lassen.

Rechnen Sie damit, dass es einige Zeit dauern wird, bis Sie dieses Ziel erreichen?

Ja. In der Vergangenheit ist sehr viel Porzellan zerschlagen worden. Ich habe den Eindruck, dass es eine Reihe von verletzten Eitelkeiten und echten Verletzungen gibt, die man nicht von heute auf morgen heilen kann. Dazu sind viele Gespräche notwendig. Es wird sicherlich noch Zeit ins Land gehen, bis es wieder in Ordnung gebracht ist. Das ist kein leichtes Unterfangen.

Haben Sie damit schon begonnen?

Gleich nach meiner Wahl zum Vorsitzenden am 18. Dezember habe ich angefangen, Menschen in der Partei anzusprechen oder anzuschreiben und Termine für Gespräche zu vereinbaren. Auch bin ich umgekehrt von vielen Menschen angeschrieben worden, per E-Mail, per Whatsapp oder mit der Weihnachtspost. All diese Zuschriften hatten einen Grundtenor: Wir wünschen Ihnen viel Erfolg, wir sind aber skeptisch. Grundsätzlich bin ich zwar optimistisch, in einigen Fällen teile ich diese Skepsis aber auch.

Warum?

Weil ich mittlerweile erfahren habe, dass es Leute gibt, die sich einem Prozess der Wiederannäherung regelrecht verweigern und bisher nicht erkennbar dazu beitragen wollen, dass die Gräben, die es im Stadtverband offenkundig gibt, wieder zu schließen. Daran will ich parteiintern arbeiten, ich werde nichts unversucht lassen.

Wie verweigern sich diese Menschen?

Indem sie beispielsweise sagen, dass es keinen Gesprächsbedarf gibt, dass aus ihrer Sicht alles schon gesagt worden ist, dass sie sich eine Zusammenarbeit nicht vorstellen können. Es sind einzelne Personen, von denen einige inzwischen auch aus der Partei ausgetreten sind. Das habe ich so oder so ähnlich erwartet. Interessant ist aber – und das bestärkt mich in meinem Optimismus –, dass es auch eine Reihe von Eintritten gegeben hat, und die Ein- und Austritte sich in etwa die Waage halten. Es sind jeweils eine Hand voll.

Wer verweigert sich?

Ich möchte keine Namen nennen, weil sich an der Haltung auch noch etwas ändern kann. Ich möchte den Gesprächsfaden auch nicht abreißen lassen. Meine Tür steht immer offen. Ich will mit allen reden und allen zuhören. Wir sind keine Einheitspartei. Kritik gehört dazu. Aber man muss wissen, wie man sie äußert und was man damit erreichen will. Kritik darf kein Selbstzweck, sondern muss der Anstoß für einen internen Kommunikations- und Reflexionsprozess sein. Bisher sind aber diejenigen, die vor der Vorstandswahl und der Wahl des Bürgermeisterkandidaten Kritik geübt haben, erstaunlich ruhig. Aber wie soll man mit Kritik arbeiten, wenn Kritik nicht mehr geäußert wird? Wie soll man in einen konstruktiven Prozess eintreten? Ich wünsche mir, dass sich diejenigen in der Partei, die in der Vergangenheit Kritik geübt haben, sich auch weithin äußern – aber konstruktiv. Ich jedenfalls bin dabei, einen Beitrag dafür zu leisten, auch diese Leute an den Tisch zu holen, und kann mir gut vorstellen, dass ein vernünftiges Ergebnis dabei herauskommt.

Die CDU wird bald ihre Kandidaten für den Stadtrat bestimmen. Wird auch diese Aufstellungsversammlung von Streit geprägt sein?

Das ist schwierig abzusehen, wir sind mitten in einem Prozess des Dialogs. Ich möchte einen weiteren Streit vermeiden. Er nützt niemanden, es gibt keine Gewinner, es verlieren alle, insbesondere die Partei, darüber müssen sich alle im Klaren sein, die den alten Streit, zu dem ich mich in diesem Interview zum letzten Mal öffentlich äußere, fortführen wollen.

Bei der Mitgliederversammlung im Dezember ist der Vorstand weitgehend neu besetzt worden. Warum haben Sie nicht mehr Vertreter des alten Vorstandes eingebunden?

Ich habe schon damals sehr bewusst gesagt, dass aus meiner Sicht der alte Vorstand in Zusammenhang mit der Findung des Bürgermeisterkandidaten unglücklich agiert hat, da hat es keine ausreichende Neutralität gegeben, stattdessen ist Kritik einseitig und öffentlich auf eine Person fokussiert worden. Das kam aus dem größeren Teil des alten Vorstands. Deshalb habe ich viele aus dem alten Vorstand außen vorgelassen, obwohl ich der Ansicht bin, dass der eine oder andere Kritikpunkt, der aus diesen Reihen kam, durchaus erwägenswert ist. Aber Kritik muss eben konstruktiv und darf nicht destruktiv geäußert werden, so wie in der Vergangenheit.

Wie ist die Zusammenarbeit im neuen Vorstand?

Die Chemie stimmt, die Zusammenarbeit funktioniert. Wir sind eine gute, überzeugende, schlagkräftige Truppe. Wir haben die Lage besprochen, wir sind uns darin einig, was für uns wichtig sein soll, nämlich die Sacharbeit. Wir müssen wieder inhaltlich arbeiten, das ist in den vergangenen zwei Jahren zu kurz gekommen. Das wird sich ändern. Wir werden in den nächsten Wochen die Themen anpacken, mit denen wir Profil gewinnen können.

Welche Themen sind das, mit denen Sie als CDU Profil gewinnen wollen?

Bauen und Wohnen, Tourismus, Finanzen, um nur einige Beispiele zu nennen. Wir haben uns diese Themen im Vorstand schon vorgenommen und werden dazu Schritt für Schritt unsere Positionen erarbeiten.

Welches Ziel haben Sie für die Kommunalwahl?

Die CDU ist in den vergangenen Monaten als zerstritten wahrgenommen worden. Es gibt einige Hinweise, dass die Wählerinnen und Wähler der CDU in Xanten nicht mehr das zutrauen, was sie ihr früher zugetraut haben. Daran müssen wir arbeiten. Ich werde dafür kämpfen, dass wir das bestmögliche Ergebnis bei der Kommunalwahl erreichen. Aber das wird eine Herkulesaufgabe, ein echte Herausforderung.
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