Falsch angekreuzt? Das kann geändert werden!

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Gibt es bei einer Stichwahl eine neue Benachrichtigung?

Eine gesonderte Wahlbenachrichtigung (die zusätzliche Kosten verursacht) ist nach der KWahlO nicht vorgesehen. Die vom KRZN im Auftrag der Stadt Rheinberg versendeten Wahlbenachrichtigungen enthalten beide Wahldaten und können an beiden Wahltagen verwendet werden, sie werden am 13. September in den Wahllokalen nicht eingezogen.

Kann ich ohne Wahlbenachrichtigung wählen?

Die Vorlage eines Personalausweises oder anderen Lichtbildausweises reicht aus.

Muss ich in einem Wahllokal wählen?

Am Wahltag kann nur in den Wahllokalen gewählt werden, eine Ausnahme gibt es bei Krankheit.

Muss ich in dem mir zugeordneten Wahllokal wählen?

Mit der Wahlbenachrichtigung kann nur im zugeordneten Wahllokal gewählt werden. Nur wer vorher einen Wahlschein von der Stadt Rheinberg für die Bürgermeisterwahl erhalten hat, kann mit diesem Wahlschein in jedem Wahllokal der Stadt Rheinberg wählen.

Was mache ich, wenn ich am Wahltag krank werde?

„Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, können Wahlscheine noch bis zum Wahltage, 15 Uhr, beantragt werden.“ (§ 19 Abs. 4 KWahlO)

Kann ein Anderer für mich wählen?

Nein, da das Wahlrecht ein persönliches Recht des Wählers ist, vgl. § 14 Abs. 4 Bundeswahlgesetz: „Jeder Wähler kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.“

Gibt es Hilfen für Sehbehinderte?

Die Stadt Rheinberg hat sich wie die drei anderen Kommunen des Kreises Wesel, in denen am 13. September eine Bürgermeisterwahl stattfindet, gegen den Einsatz von Stimmzettelschablonen entschieden. Bei den Kommunalwahlen im letzten Jahr hat es keinerlei Nachfragen diesbezüglich gegeben. Sehbehinderte Wähler können sich sowohl bei der Urnen- als auch bei der Briefwahl der Hilfe einer anderen Person (Hilfsperson) bedienen.

Was ist, wenn ich versehentlich den falschen Kandidaten ankreuze?

Bei der Wahl im Wahllokal könnte der Wähler in diesem Fall den versehentlich angekreuzten Stimmzettel vor den Augen des Wahlvorstandes zerreißen und bekäme dann einen neuen Stimmzettel ausgehändigt.

Ist die Auszählung öffentlich?

Die Ermittlung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk ist ebenso öffentlich wie die Wahlhandlung (§ 24 Abs. 1 KWahlG).

Wann steht das Ergebnis fest?

Die Wahlvorstände beginnen nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr mit der Auszählung der Stimmen und der Ermittlung der Wahlergebnisse. Der Erfahrung nach werden die ersten Ergebnisse um circa 18.30 bis 18.45 Uhr vorliegen. Sie werden zeitnah auf der Homepage der Stadt Rheinberg („www.rheinberg.de“) präsentiert.

Wie viele Wahlberechtigte gibt es?

Für die Bürgermeisterwahl am 13. September gibt es 26 179 Wahlberechtigte, davon sind 2041 Erstwähler.

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