Verkehrsplanung

Grüne mahnen Gesamtkonzept für Rheinberger Innenstadt an

Jürgen Bartsch, Ulla Hausmann-Radau und Fritz Ettwig (von links) fordern, die geplante Holz- und Fischmarktsperrung für den Autoverkehr zu verschieben.

Jürgen Bartsch, Ulla Hausmann-Radau und Fritz Ettwig (von links) fordern, die geplante Holz- und Fischmarktsperrung für den Autoverkehr zu verschieben.

Foto: Jasmin Ohneszeit / JOH

Rheinberg.  Nachdem die Polizei das geplante Durchfahrtsverbot am Holz- und Fischmarkt kritisch beurteilt, wollen die Grünen den Beschluss neu diskutieren

Nachdem der Rat in seiner jüngsten Sitzung Anfang Oktober die Sperrung des Teilstücks Holz- und Fischmarkt für den motorisierten Individualverkehr mehrheitlich beschlossen hatte, reißen die Diskussionen nicht ab. Jetzt fordern auch die Grünen, die neben der SPD und den Linken zunächst für diesen Beschluss gestimmt hatten, das Ganze nochmal zu überdenken.

Zum Hintergrund: Nicht nur bei der Rheinberger Werbegemeinschaft und den Einzelhändlern, die mit Umsatzeinbußen rechnen, war der Beschluss nicht gut angekommen. Auch die Polizei äußerte sich nach der Ratssitzung skeptisch und rät von einem Durchfahrtsverbot ab. Sie nannte schlechte Erfahrungen während der Umbauphase des Holz- und Fischmarktes, insbesondere im Bereich Kattewall und Goldstraße als Begründung. Es fehle ein umfassendes Verkehrskonzept.

Diese Stellungnahme habe zu einem Umdenken bei den Grünen geführt, erklärte der Fraktionsvorsitzende Jürgen Bartsch, der die Vorgehensweise der Verwaltung kritisiert. „Wir sind davon ausgegangen, dass die Verwaltung die Polizei und die Werbegemeinschaft in die Planungen vorab mit einbezogen hat“, so Bartsch. Dies schien nicht der Fall gewesen zu sein. Unter anderem fragen sich die Grünen auch, ob eine Beschlussempfehlung, bei der der Maßnahmebeginn erst in der nächsten Legislaturperiode zu erwarten ist, möglicherweise ein problematisches Präjudiz für den kommenden Rat nach der Kommunalwahl im nächsten Jahr sei.

Rolle rückwärts

Daher fordert die Partei nun die Rolle rückwärts und stellt – als Konsequenz aus der fehlerhaften Planung – einen Antrag für den kommenden Rat (17. Dezember), der die Entscheidung für eine probeweise Sperrung von Holz- und Fischmarkt für den Individualverkehr aussetzt. Über ein Durchfahrtsverbot des 60 Meter langen Stücks soll erst nach Beendigung der Sanierung im Bereich Gelderstraße/Kamper Straße neu entschieden werden.

„An der Idee der Sperrung halten wir aber immer noch fest. Von der Beruhigung durch den fehlenden Verkehr versprechen wir uns eine Aufwertung der Innenstadt“, betonte Bartsch. Denn aus durchfahrenden Autos ergebe sich nicht die gewünschte Innenstadtbelebung oder Umsatzverbesserung im Einzelhandel. Um weitsichtig Erfolg mit dem Durchfahrtsverbot zu haben, müssen die Parkplatzsituation angegangen werden. Genügend Parkplätze rund um den Stadtkern seien verfügbar, allerdings ist den Grünen der gebührenpflichtige Parkplatz hinter dem Underberg-Turm an der Kamper Straße ein Dorn im Auge. „Dieser ist in der Regel überwiegend leer“, sagte der Fraktionschef. Wenn Kosten fürs Parken anfallen, dann sollten diese gleich mit anderen kostenpflichtigen Parkplätzen sein Die Verwaltung soll beim neuen Antrag der Grünen aufgefordert werden, ein Verkehrskonzept zu erstellen, das die Kritikpunkte der Polizei aufgreift, ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Parkplatzes an der Kamper Straße vorzulegen und eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld der Ratsentscheidung durchzuführen, um auf Kritik und Anregungen rechtzeitig reagieren zu können. Bartsch: Die Polizei hat recht. Wir brauchen ein Gesamtkonzept. Der ausgeweitete Blick ist einfach notwendig.“

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