Hauptausschuss

Hoffen auf ein zweites Wunder

Die Stadt Rheinberg freute sich über eine hohe Gewerbesteuernachzahlung.

Die Stadt Rheinberg freute sich über eine hohe Gewerbesteuernachzahlung.

Foto: Jens Wolf / picture alliance / dpa

Die Politik hatte im Sommer 2018 schnell einen passende Umschreibung parat: Die hohe Gewerbesteuernachzahlung sei das „Wunder von Rheinberg“.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Rheinberg. Die Politik hatte im Sommer vergangenen Jahres schnell einen passende Umschreibung parat. Als das „Wunder von Rheinberg“ umschrieben die Fraktionschefs die satte Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von 14 Millionen Euro. Auch dank dieser Summe konnte die Stadt letztendlich aus dem Haushaltsicherungskonzept entlassen werden. Bereits in den Jahren zuvor hatte sich die Verwaltung über Gewerbesteuernachzahlungen in Millionenhöhe freuen könne, doch diese 14 Millionen waren rekordverdächtig.

Natürlich kam diese Summe gleich zu Beginn des Controllingberichts, den Anne Igelbrink im Haupt- und Finanzausschuss präsentierte, noch einmal zur Sprache. So sei der große Zuwachs der Steuern von 49,7 Millionen auf 71 Millionen Euro in 2018 auffällig. Ursache dafür seien eben Gewerbesteuererträge „in unvorhersehbarer und unvorstellbarer Höhe“, so die Controllerin. Der Gesamtaufwand im vorläufigen Plan-Ist-Vergleich für 2018 steigt von geplant 87,3 Millionen auf 93,5 Millionen Euro – bedingt durch eine höheren Aufwand bei Kreisumlage, Sach- und Dienstleistungen sowie Transferaufwendungen. Dennoch verbessere sich das Gesamtergebnis von einem geplanten Minus von 4,0 Millionen Euro auf einen aktuellen Buchungsstand von 15,1 Millionen Euro. Bei kleineren Abweichungen in den Produktbereichen sei der Effekt dank der „sagenhaften Gewerbesteuer“ auch im Bereich Allgemeine Finanzwirtschaft auffällig.

Etwas vorsichtiger klingt da schon der Plan für 2019. So sinken die Erträge von 108,9 Millionen Euro in 2018 auf geplant 91,9 Millionen Euro – eben weil der Sondereffekt der extrem hohen Gewerbesteuer inklusive der damit verbundenen Zinserträge entfällt.

Der geplante Gesamtaufwand beläuft sich auf 90,9 Millionen Euro – somit liegt das geplante Gesamtergebnis bei 1,0 Millionen Euro. Mit Blick auf die Produktbereiche im Vergleich zwischen 2018 und dem Plan 2019 schlägt bei der Allgemeinen Finanzwirtschaft vor allem der Wegfall des Gewerbesteuereffekts von 2018 mit einem um 10,5 Millionen Euro geringer geplanten Ergebnis zu Buche. Gesamt verschlechterte sich das geplante Ergebnis gegenüber 2018 um über 14 Millionen Euro. Somit ist zwar ein positives Ergebnis von plus 1 Millionen Euro geplant. „Voraussichtlich gehen die geplanten Gewerbesteuererträge nicht in voller Höhe ein“, betonte Anne Igelbrink. „Die Entwicklungstendenz ist daher negativ.“

Für CDU-Fraktionschef Erich Weisser Grund genug, „das Portemonnaie bei den nächsten Haushaltsberatungen nicht zu weit aufzumachen.“ Für ihn sei es klar gewesen, dass es mit der Gewerbesteuer nicht immer so weitergehe. Und Herbert Becker (FDP) mahnte an, dass man nun „mit gebremsten Schaum arbeiten“ müsse. Auch Jürgen Bartsch (Grüne) sprach von einem „außergewöhnlichen, einmaligen“ Ereignis, das sich so nicht wiederholen würde. Aber wer weiß: Wunder gibt es doch immer wieder...

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben