Krematorium

Investor fordert 150.000 Euro für Krematorium in Xanten

Hier fährt ein Sarg in die Brennkammer des Bergischen Krematoriums ein.

Foto: mak

Hier fährt ein Sarg in die Brennkammer des Bergischen Krematoriums ein. Foto: mak

Xanten.   Ingo Spronk-Sprünken legt seine Rechnung für das Krematorium vor. Er wirft Xantens Bürgermeister vor, das Projekt gestürzt zu haben.

In Sachen Krematorium in Birten legt Investor Ingo Spronk-Sprünken der Stadt Xanten seine Rechnung vor. Seinen Schaden angesichts der Investitionen, die er im Vertrauen auf die positiven Aussagen der Verwaltung um Bürgermeister Thomas Görtz getätigt habe, beziffert er mit mehr als 150 000 Euro. Dem Gutachten, das für Görtz zur Beanstandung des Verkaufsbeschlusses führte, widerspricht Spronk-Sprünken. Und er bringt ein neues Thema in die Debatte ein. Forderungen der Verwaltung in Sachen „Nutzung von bei der Verbrennung anfallenden Metallen“. Görtz habe vertraglich festlegen wollen, dass es eine garantierte Spendenverpflichtung zugunsten des Kinderhospizdienstes gebe. Spronk-Sprünken: „Dabei schwebte dem Bürgermeister ein jährlicher Betrag von 50 000 Euro vor.“

In einem umfangreichen Schreiben an die Ratsfraktionen, das unserer Redaktion vorliegt, stellt der Klever Investor die Chronologie der Ereignisse da. Am 12. Mai 2016 habe es ersten Kontakt mit Wirtschaftsförderer Derksen gegeben. Laut seiner Aussage sei in Xanten „ein Krematorium überhaupt kein Problem“. Da seit 2012 schon zwei Anfragen vorlagen, sei das Thema kein Neuland und die Verwaltung könne „ohne Rücksprache mit der Politik“ die Grundstücke veräußern. Am 23. Mai verschickte Görtz dann seine E-Mail an Niklas Franke mit dem Hinweis: „Im Nottuln gab es deswegen richtig Stress mit Unterschriftensammlung und Protest“.

Hickhack um die Bau-Genehmigung

In Mai und Juni folgten die Bauvoranfrage, der positive Bauvorbescheid, die Einreichung des Bauantrags. Am 24. Oktober folgte die Erteilung der Baugenehmigung. Spronk-Sprünken: „Zunächst war der Sachbearbeiter der Auffassung, dass der Bauantrag nicht genehmigungsfähig sei. Erst nach Lektüre des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts aus 2012, das sich in den Akten befand, kam die Fachbereichsleiterin zu dem Ergebnis, dass das Bauvorhaben zulässig sei.“

Am 24. Oktober machte eine Pressemitteilung von Görtz das Thema „Krematorium in Birten“ öffentlich. Es folgte der scharfe Protest mit der Versammlung der Bürgerbewegung Birten. Trotzdem stimmte der Hauptausschuss am 17. November für den Verkauf des Grundstücks. Die Wende folgte am 30. November: Per E-Mail forderte Görtz um 6 Uhr den Investor auf, zum Gutachten bis um 12 Uhr Stellung zu nehme. Rechtsanwalt Barthel sei Justiziar der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal, deren Ziel es ist, die Öffentlichkeit über den angemessenen Umgang mit Sterben, Tod und Trauer zu informieren, so Spronk-Sprünken. Zwei Stellungnahmen, in denen die von Barthel vertretene Auffassung widerlegt werde, seien Görtz bis 12 Uhr zugegangen. Doch es folgte die Beanstandung des Verkaufsbeschlusses durch den Bürgermeister – der nach eigenen Angaben selbst für den Verkauf gestimmt hatte.

Spronk-Sprünken irritiert besonders, dass die Verwaltung im späteren Briefwechsel noch aufgreift, dass er „deutlich reserviert“ auf den Vorschlag zu Nutzung der anfallenden Metalle reagiert habe. Aus seiner Sicht gibt es für diese Forderung keine rechtliche Grundlage. Spronk-Sprünken: „Mir gegenüber hat die Stadt Xanten durch Wort und Tat den Eindruck erweckt, dass das Projekt von ihr unterstützt wird.“ Ein Investor müsse davon ausgehen, dass seitens der Stadt alle rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen geprüft worden seien.

„Die Gesetzeslage hat sich während des gesamten Verfahrens nicht geändert. Die wortreichen Erklärungen des Bürgermeisters zur Beanstandung des Beschlusses lassen nur den Schluss zu, dass ein Projekt, das in die Kritik geraten ist, mithilfe eines bestellten Gutachtens, das kritiklos übernommen worden ist, zu Fall gebracht werden soll.“

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