Städtebauliches

Projekt: Die Stadt will 18 Straßen in Xanten sanieren

In Xanten soll’s Sanierungen geben.

In Xanten soll’s Sanierungen geben.

Foto: Fischer, Armin (arfi) / Ja

Xanten.  Um in den Genuss der geplanten Landesförderung zu kommen, sollen schon jetzt Zuschussanträge für Straßensanierungen in Xanten gestellt werden.

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst: Für die Sanierungen von Straßen plant das Land, über einen Sondertopf die Anlieger finanziell zu entlasten und somit deren Beiträge zu senken. Die Förderung wäre voraussichtlich ab 2020 geplant, aber nicht unendlich hoch, sondern limitiert. Zwar ist in Düsseldorf noch nichts endgültig beschlossen, doch fängt der frühe Vogel den Wurm. Denn vom Fördertopf wollen vermutlich viele Kommunen profitieren. Darum will die Stadt Xanten schon jetzt Geld für die Sanierungen von verschiedenen Straßen in den nächsten Jahren beantragen.

Dafür hat sie dem Verwaltungsrat des Dienstleistungsbetriebs Xanten (DBX) für die kommenden neun Jahre vorsorglich 18 Straßen vorgeschlagen. Bei den Planungen für die Sanierung der Fahrbahnen wurden auch notwendige Baumaßnahmen an Abwasserkanälen berücksichtigt, um die finanzielle Belastung möglichst gering zu halten.

Nach der aktuellen politischen Diskussion in der Landeshauptstadt sollen die Beiträge der Grundstückseigentümer an einer sanierten Straße halbiert werden. Dafür will das Land 65 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das wäre in etwa die Hälfte dessen, was Anlieger in den vergangenen Jahren gezahlt haben. Wenn ihre Beiträge nun sinken sollten, erhöht sich jedoch zunächst einmal der Anteil der Stadt. Der Fördertopf soll die ausfallenden Einnahmen der Stadt kompensieren.

Das von der Verwaltung in ein vorläufiges Straßen- und Wegekonzept gegossene Neun-Jahres-Programm umfasst folgende Straßen:

2020: Kolpingstraße

2021: Kronstraße/Zur Bahn; Lüttinger Straße und Holzweg

2022: Südwall, Hochstraße, Mühlenberg und Landwehr

2023: Uedemer Straße

2024: Stephan-Beissel-Straße und Am Langacker

2025: Dechant-Bens- und Erzbischof-Bruno-Straße

2026: Milch- und Ringstraße

2027: Scholten- und Fischerstraße

2028: Zur Wassermühle.
Änderungen sind jedoch möglich, da das Land noch nicht die genauen Kriterien für das geforderte Straßen- und Wegekonzept konkretisiert hat.

Die Stadt drängte in ihren Erläuterungen darauf, schon jetzt die Förderanträge einzureichen. Sie befürchtet, dass das Geld des Landes nicht ausreichen werde, um die Einnahmeausfälle aller Kommunen durch die Halbierung der Beitragssätze ausgleichen zu können. „Insofern wird aller Wahrscheinlichkeit nach der Zeitfaktor eine erhebliche Bedeutung für die Bereitstellung von Fördermitteln erhalten: Zuerst eingereichte Förderanträge werden voraussichtlich auch zuerst eine Förderbewilligung erhalten.

Der Verwaltungsrat des DBX sah dies genauso und hat die Pläne in seiner Sitzung durchgewunken. CDU-Fraktionschef Pankraz Gasseling erklärte, dass die Zeitvorgaben oft nicht einzuhalten seien. Aber man solle jetzt schon aktiv werden, „damit wir nicht an letzter Stelle stehen“. Die anderen Politiker im Rat sahen das ähnlich und stimmten dem Vorschlag der Stadt zu.

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