Bergbauschäden

Rheinberg: Nicht überall kommt die RAG für Sanierungen auf

Ulrich Behrens von der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener Rheinberg.

Ulrich Behrens von der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener Rheinberg.

Foto: Markus Joosten

Rheinberg.   Der Stammtisch der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener Rheinberg war gut besucht. Interesse bestand bei den Kosten der Straßenrenovierung.

Das Thema brannte den Bürgern am Annaberg wohl auf den Nägeln. So war der Stammtisch der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener (SGB) Rheinberg in dieser Woche besonders gut besucht. Fachbereichsleiter Robert Braun berichtete zusammen mit Annette Twardzik aus der Beitragserhebung über die zu erwartenden Gebühren hinsichtlich der Straßenrenovierung.

Fristen ausgedehnt

Die Ruhrkohle AG könne als Bergbauunternehmer nicht für alle Schäden in Anspruch genommen werden, die sie angerichtet habe. Zwar werden Reparaturen an Straßen dem Bergbau voll zugerechnet, bei einem erforderlichen Neubau einer Straße komme es auf die Restnutzungsdauer an.

Normalerweise ginge man von einer Lebensdauer einer Straße von 40 Jahren aus; in diesem Fall seien die Fristen sogar großzügig nach hinten ausgedehnt worden, wusste Robert Braun zu berichten. Ein bestimmter Beitrag aber würde bei den Bürgern verbleiben.

Ähnlich sei es bei den Kanalsanierungen, wo auch die RAG nicht voll zur Erstattung der Kosten verpflichtet werden kann. Unmut über diese Restzahlungen, die über direkte Veranlagung oder Gebühren beim Bürger bleiben, aber auch über die Durchführung der Arbeiten zur Sanierung wurde von vielen Beteiligten geäußert.

Daraufhin versprachen die Stadtvertreter, dass die zuständigen Mitarbeiter sich in den nächsten Tagen über die örtlichen Gegebenheiten informieren und dort, wo erforderlich, auch für Verbesserungen sorgen würden. Auch über die Anteile der RAG will Robert Braun noch Gespräche führen. Annette Twardzik betonte, dass eine Veranlagung erst nach endgültiger Fertigstellung der Maßnahmen erfolgen würde. Die bisherigen Schreiben dienten nur dazu, den Anwohnern die ungefähr zu erwartenden Kosten aufzuzeigen.

Ulrich Behrens von der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener konnte die Bürger dann wenigstens in einer anderen Angelegenheit beruhigen. Aufgrund der Bergsenkungen werden demnächst viele Immobilienbesitzer am Annaberg zu Deichverbandsbeiträgen verpflichtet. Die Zahlungen gelten aber als Bergschaden und sind daher von der RAG zu übernehmen. Im Falle des Orsoyer Berges sei es dem damaligen Deichgräf auch gelungen, dass die RAG die fälligen Gebühren direkt an den Deichverband bezahlt hat. Die SGB erwartet, dass auch für den Annaberg eine vergleichbare Regelung getroffen wird.

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