Geschwindigkeitskontrollen

Radarkontrollen im Kreis künftig vielleicht ohne Ankündigung

Verkehrskontrollen der Polizei könnten künftig unangekündigt sein. Das wünscht sich zumindest NRW-

Verkehrskontrollen der Polizei könnten künftig unangekündigt sein. Das wünscht sich zumindest NRW-

Foto: STEFAN AREND

Velbert.   Die Polizei im Kreis Mettmann erwägt künftig darauf zu verzichten, Orte von Radarkontrollen zu veröffentlichen. Velbert muss aber informieren.

Die Polizei im Kreis Mettmann überlegt momentan, ihre Radarkontrollen nicht mehr anzukündigen. Das erklärte Polizei-Sprecher Daniel Uebber auf Anfrage. Grund für die Abwägungen sei ein Erlass aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium unter Federführung von Herbert Reul. Darin wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Polizei den Verkehr grundsätzlich unangekündigt kontrollieren solle.

„Es handelt sich dabei aber um eine Leitlinie und es ist der Polizei freigestellt, ob sie das so umsetzt“, erklärt Uebber. Aus diesem Grunde laufe momentan eine interne Abstimmung innerhalb der Mettmanner Behörde: „Die Frage wird aktuell im Haus besprochen“, sagt Uebber. Mit einem konkreten Ergebnis ist in einigen Wochen zu rechnen.

Stadt darf nicht überall blitzen

Bisher hatte die Polizei die Orte, an denen die Blitzer aufgestellt wurden, immer per Pressemitteilung bekanntgegeben. Wo der Kreis, der ebenfalls blitzt, Radarkontrollen durchführt, findet sich bisher auf dessen Internetseite. Dort sind auch aktuell noch die Straßen aufgelistet, an denen Radarkontrollen durchgeführt werden.

Der dritte im Bunde ist seit kurzer Zeit die Stadt. Auch sie führt Geschwindigkeitskontrollen durch. Doch im Gegensatz zur Polizei, die überall blitzen darf, ist die Stadt Velbert in der Aufstellung ihrer Radarkontrollen eingeschränkt. „Wir dürfen nur an Kindergärten, Altersheimen und so weiter blitzen“, erklärt Stadtsprecher Hans-Joachim Blißenbach. Auch für die Bekanntgabe gelten für die Stadt andere Gesetze als für die Polizei: Sie ist laut Blißenbach sogar dazu verpflichtet, „aus Gründen der Verkehrssicherung“ die Bürger darüber zu informieren, wo sie blitzt.

Gelsenkirchen verändert System

Dass die Polizei ihre Geschwindigkeitsmessungen ankündigt, ist für viele Autofahrer ein Luxus. Doch damit könnte es also bald vorbei sein. Die Polizei in Gelsenkirchen etwa hat ihr Konzept schon umgestellt. Auf Facebook verrieten die Beamten: „Wir folgen der Landesleitlinie und haben uns dazu entschieden, ab sofort keine Messstellen mehr anzukündigen. Nach wie vor kontrollieren wir an vielen Stellen im Gelsenkirchener Stadtgebiet – jetzt nur ohne Ankündigung.“

Zwar gibt es einige weitere Polizei-Stellen, die dem freiwilligen Aufruf aus dem Düsseldorfer Innenministerium folgen, andere Reviere aber wollen weiterhin ihre Geschwindigkeitskontrollen ankündigen. So etwa die Polizei in Hagen. Dort habe man gute Erfahrungen mit der transparenten Auskunft über die Blitzer-Standorte gemacht, weshalb die Praxis beibehalten werden solle.

Entscheidung soll bald kommen

Noch ist in den verschiedenartigen Entscheidungen der unterschiedlichen Polizeireviere keine einheitliche Linie zu erkennen. Auch in der Region ist sich die Polizei noch unsicher, wie mit dem Schreiben aus dem Innenministerium umzugehen ist. Doch lang wird eine endgültige Entscheidung wohl nicht mehr auf sich warten lassen.

>>>DIE STADT VELBERT BLITZT SELBSTSTÄNDIG

  • Seit November 2017 blitzt die Stadt Velbert selbst. Dafür hat sich extra einen eigenen Blitzer in Betrieb genommen, der zuvor vom Haupt- und Finanzausschuss genehmigt worden war.
  • Zuvor hatten in der Stadt lediglich die Polizei und der Kreis die Geschwindigkeiten der Autofahrer kontrolliert.

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