Verkehr

Betuwe-Anlieger und die Fristen

Am Freitag, dem 31.8.2012, fuhr ein Güterzug auf der Betuwe Linie an Wesel vorbei, Foto wurde von der Theodor Heuss Brücke aus gemacht, Foto: Gerd Hermann / WAZ FotoPool

Am Freitag, dem 31.8.2012, fuhr ein Güterzug auf der Betuwe Linie an Wesel vorbei, Foto wurde von der Theodor Heuss Brücke aus gemacht, Foto: Gerd Hermann / WAZ FotoPool

Foto: Gerd Hermann / WAZ FotoPool

Wesel.   Bei einer Bürgerversammlung am 15. Januar in der Niederrheinhalle wird ab 19 Uhr über die rechtliche Seite rund ums anstehende Planfeststellungsverfahren informiert.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Wer an der Bahn wohnt, weiß längst, was es bedeutet, wenn die Güterzüge in immer kürzeren Abständen am Haus vorbeirattern. Ist aber erst einmal das dritte Gleis gebaut, sind die Auswirkungen von Lärm, Schmutz und Erschütterungen noch um ein Vielfaches höher. Die Betuwe-Linie rückt durch den geplanten Ausbau der Bahnstrecke Emmerich - Oberhausen nun auch bei denen in den Blickpunkt, die sich bislang nicht oder kaum darum gekümmert haben. Die „Bürgerinitiative Betuwe-Linie - So nicht! Wesel“ warnt seit langem vor den Folgen und informiert.

Entschädigungszahlung

Beim nächsten Termin am 15. Januar geht es um Einwendungen, die die Anwohner erheben müssen, sobald die Pläne öffentlich auslagen. Denn sonst haben sie keine Ansprüche gegenüber der Bahn. Gert Bork von der Bürgerinitiative hat eine renommierte Anwaltskanzlei für den Abend gewinnen können. Sie heißt GTW, sitzt in Düsseldorf, Krefeld und Bukarest, bezeichnet sich selbst als „Die Kanzlei für Bauen und Immobilien“ und zählt nach eigenen Angaben zu den führenden deutschen Kanzleien für Bau- und Immobilienrecht. Rechtsanwalt Dr. Michael Terwiesche sagt: „Bürger und Firmen sollten genau hingucken, ob die von der Deutschen Bahn geplanten aktiven und passiven Lärmschutzmaßnahmen ausreichend sind. Anderenfalls sollten sie stärkeren Schutz für ihr Haus und ihren Betrieb fordern.“

Denn die Bahn sieht zwar Lärmschutz vor, doch der ist nicht immer ausreichend. Im Einzelfall müssen weitergehende Maßnahmen erfolgen, damit die Wohnqualität erhalten wird oder der ungestörte Betrieb möglich ist. Als mögliche Schutzmaßnahmen kommt einiges in Frage. Da ist zum Beispiel die Verlegung des dritten Gleises auf die andere Seite, wo die Bebauung vielleicht nicht so weit an die Schienen heranreicht. Oder der Einbau eines gefederten Schienenbetts (aktiver Lärmschutz) plus Lärmschutzwänden, Lärmschutzfenstern und Ähnlichem (passiver Lärmschutz). In Frage kommt auch eine Entschädigungszahlung, wenn bestimmte Maßnahmen nicht greifen. Das kann sogar soweit gehen, dass die Bahn das Gebäude ankaufen muss, weil die Beeinträchtigung durch die Züge eine enteignende Wirkung hat. So sieht es die Fachkanzlei, die darauf aufmerksam macht, dass hier auf jeden Fall die gesetzten Fristen eingehalten werden müssen.

Das heißt: Nachdem die Unterlagen einen Monat bei der Bezirksregierung in Düsseldorf und bei der Stadt Wesel ausgelegen haben, sind Einwendungen noch zwei Wochen lang möglich. Nur wer bis dahin seine Ansprüche geltend gemacht hat, kann mit Schutzmaßnahmen rechnen. Wurde dies versäumt, muss die Bahn Forderungen nach weitergehendem Lärmschutz nicht berücksichtigen. Auch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht brächte dann nichts mehr.

Die Betuwe-Strecke zwischen Emmerich und Oberhausen ist in Planfeststellungsabschnitte eingeteilt. Wer wissen will, wann die Pläne in seinem Bereich ausgelegt werden, kann sich an die Bahn wenden: 0203/30172799.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben