Finanzen

Engagierte Bürger Hünxe fordern Transparenz bei Ausgaben

Die Engagierten Bürger Hünxe fordern mehr Transparenz bei den Ausgaben.

Die Engagierten Bürger Hünxe fordern mehr Transparenz bei den Ausgaben.

Foto: WEISSENFELS, Markus / WAZ FotoPool

Hünxe.  Die Beschlussvorlagen für den Hünxer Gemeinderat und seiner Ausschüsse sollen optimiert werden – das forden die Engagierten Bürger Hünxe.

Die Beschlussvorlagen für den Hünxer Gemeinderat und seiner Ausschüsse sollen optimiert werden – das forden die Engagierten Bürger Hünxe. „Jede Vorlage erhält bereits heute eine Überschrift ,Finanzielle Auswirkungen’, nur finden sich unter dieser Überschrift nicht immer aussagekräftige Information zu den finanziellen Aspekten, teilweise fehlen die Angaben gänzlich“, sagt Markus Kempmann, stellvertretender EBH-Fraktionsvorsitzender.

Beschlussvorlagen optimieren

Die Fraktion fordert die Gemeindeverwaltung auf, die Beschlussvorlagen für Rats- und Ausschusssitzungen zu optimieren. Die Verwaltung solle ein Konzept entwickeln, mit dem sichergestellt wird, dass den Rats- und Ausschussmitgliedern zukünftig aussagekräftige finanzielle Informationen als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung gestellt werden. Hierzu gehören zum Beispiel folgende Informationen: Ist die Maßnahme im Haushaltsplan veranschlagt worden? Ist der Haushaltsansatz ausreichend? Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? Welche Auswirkungen ergeben sich auf künftige Ergebnishaushalte? Ist eine Finanzierung der Investition erforderlich?

Konzept erarbeiten

In anderen Kommunen gibt es standardisierte Vorlagen, so die EBH, die in das Ratsinformationssystem integriert wurden. Die Fraktion stellte der Verwaltung entsprechende Muster für konsumtive und investive Maßnahmen zur Verfügung. „Nur anhand klarer Aussagen zu den finanziellen Auswirkungen sind die Rats- und Ausschussmitglieder in der Lage, die monetären Auswirkungen in ihre Entscheidungsfindung fundiert einfließen zu lassen“, fasst der EBH-Fraktionsvorsitzende, Ralf Lange, die Bedeutung dieser Optimierung zusammen. Die Verwaltung wird nun – nach dem entsprechenden Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom Mittwoch – ein entsprechendes Konzept erarbeiten.

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