Raffinerie

BP Gelsenkirchen: Streit um Ölpellets für Uniper geht weiter

Ölpellets aus der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen-Scholven werden nach wie vor im benachbarten Uniper-Kraftwerk eingesetzt.

Ölpellets aus der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen-Scholven werden nach wie vor im benachbarten Uniper-Kraftwerk eingesetzt.

Foto: Olaf Ziegler / Funke Foto Services

Gelsenkirchen/Essen.  Grüne fordern Stopp der Verbrennung von BP-Ölpellets im Uniper-Kohlekraftwerk Scholven. NRW-Umweltministerin Heinen-Esser: Vorgehen ist rechtens.

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NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat die Verbrennung der umstrittenen Ölpellets aus der Gelsenkirchener BP-Raffinerie im benachbarten Uniper-Kohlekraftwerk Scholven verteidigt. „Nach geltender bundesweiter Rechtslage dürfen gefährliche Abfälle in dafür zugelassenen (heißt: dafür ausgestatteten Kraftwerken) verbrannt werden“, teilte die Ministerin über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Norwich Rüße hatte gefordert, den Einsatz „der schadstoffbelasteten Ölpellets endlich zu beenden“. Die NRW-Landesregierung müsse „die gesundheitlichen Interessen der Menschen über die wirtschaftlichen Interessen einer Ölraffinerie stellen“.

Während Raffinerie-Rückstände von Shell aus Wesseling mittlerweile auf Druck des Umweltministeriums wie Sondermüll behandelt werden, dürfen die Ölpellets von BP weiterhin im Uniper-Kraftwerk eingesetzt werden.

Umweltministerin äußert sich auf Twitter zu den Ölpellets

„Es sind zwei Vorgänge“, betonte Heinen-Esser auf Twitter. „Die Ölpellets werden als gefährlicher Abfall in einem dafür zugelassenen Kraftwerk verbrannt.“ Die Raffinerie-Rückstände von Shell seien indes in Kraftwerken verbrannt worden, „die nicht dafür zugelassen waren“.

SPD-Landtagsfraktionsvize Michael Hübner gab zu bedenken, dass die Verbrennung der Ölpellets in Gelsenkirchen-Scholven ende, wenn das Uniper-Kohlekraftwerk im Jahr 2022 vom Netz gehe und durch ein Gaskraftwerk ersetzt werde. „Die Pellets-Verbrennung wird im Übrigen durch eine hoch professionelle Analytik kontinuierlich überprüft“, so Hübner.

Aus Berichten des NRW-Umweltministeriums geht hervor, dass jahrelang Raffinerie-Rückstände von Shell, die nun als gefährlicher Abfall gelten, als „Petrolkoks“ verkauft worden sind. Allein in den Steag-Kohlekraftwerken Herne und Lünen wurden nach Angaben des Ministeriums über mehrere Jahre hinweg insgesamt mehr als 150.000 Tonnen des mit Schwermetallen belasteten Materials verbrannt. Auch die Bottroper Kokerei des Stahlkonzerns ArcelorMittal erhielt in den Jahren 2015 bis 2017 einem Ministeriumsbericht zufolge vermeintlichen „Petrolkoks“ im Umfang von knapp 12.000 Tonnen. Das RWE-Kraftwerk Weisweiler ist ebenfalls beliefert worden.

Staatsanwaltschaft Köln prüft, ob Anfangsverdacht für Straftat vorliegt

Die Staatsanwaltschaft Köln nimmt die Vorgänge unter die Lupe. „Zurzeit wird überprüft, ob ein Anfangsverdacht hinsichtlich einer Straftat vorliegt“, sagte Staatsanwalt René Seppi Ende vergangener Woche.

Das NRW-Umweltministerium ist eigenen Angaben zufolge im Zusammenhang mit der Beseitigung von Ölpellets aus der Raffinerie des Aral-Mutterkonzerns BP in Gelsenkirchen-Scholven auf die Vorgänge rund um die Shell-Raffinerie in Wesseling bei Köln aufmerksam geworden. Daher habe es Nachforschungen zu den Rückständen aus der Schwerölvergasung von Shell gegeben. Bei Recherchen hätten sich Hinweise darauf ergeben, dass die Raffinerie-Rückstände nicht als „Petrolkoks“ einzustufen sind. Gründe seien ein hoher Wassergehalt und eine Belastung mit Schwermetallen. So weise das Material von Shell im Vergleich zu „handelsüblichem Petrolkoks“ höhere Gehalte von Nickel, Vanadium und Schwefel auf.

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